Aktuelles

Terminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 33. Kalenderwoche (Stand 08.08.2024)

Der Termin in dem Verfahren am

Donnerstag, 08.08.2024, 09:00 Uhr, Saal 13 wegen besonders schwerer Fall des Diebstahls u. a.

Aktenzeichen: 1 Ls 5104 Js 31459/22

wurde verlegt auf den 28.11.2024.

Das Oberlandesgericht Koblenz hat einen neuen Senatsvorsitzenden. Auf Vorschlag des Ministers der Justiz Herbert Mertin hat die ehemalige Ministerpräsidentin Malu Dreyer bereits Ende Juni 2024 den Vorsitzenden Richter am Landgericht Torsten Bonin zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Koblenz ernannt. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs übergab im Beisein des Präsidenten des Landgerichts Koblenz Stephan…

Schöffen- und Jugendschöffensachen

beim Amtsgerichts Speyer im August 2024

Am 1. August 2024 haben 30 Justizfachwirtanwärterinnen und -anwärter ihre Ausbildung bei der pfälzischen Justiz begonnen. Der Vizepräsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts, Ernst Friedrich Wilhelm, begrüßte die neuen Nachwuchskräfte im Zweibrücker Herzogsschloss und wünschte ihnen viel Erfolg für ihren Ausbildungsweg.

Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken wird voraussichtlich in den kommenden Wochen u.a. auch in den nachfolgend genannten Verfahren Termine abhalten oder Entscheidungen erlassen:

Carl-Bernhard von Heusinger, parlamentarische Geschäftsführer und Sprecher für Innen und Justiz der Grünen-Fraktion des rheinland-pfälzischen Landtages besuchte heute das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken und informierte sich über aktuelle Themen der Justiz.

Terminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 32. Kalenderwoche (Stand 02.08.2024)

Gert Boch hat am 22. Juli 2024 die Nachfolge von Stephan Eckert als ständiger Vertreter des Direktors des Arbeitsgerichts Koblenz angetreten.

Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat entschieden, dass ein sich aufschaukelnder Anhänger nicht mangelhaft sei, wenn das als Mangel gerügte Aufschaukeln mit einfachen Maßnahmen verhindert werden könne und dass ein gewerblicher Käufer das Fahrverhalten des Anhängers innerhalb einer Zweiwochenfrist nach Auslieferung des Anhängers prüfen sollte, um seine Gewährleistungsrechte nicht zu verlieren.