Montag, 22.07.2019, 08:30 Uhr, 7. Strafkammer (Berufungssache)

Das Amtsgericht Bad Kreuznach hat den 34 Jahre alten, erheblich einschlägig vorbestraften Angeklagten aus Bretzenheim wegen geringwertigen Diebstahls und Bedrohung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 3 Monaten und 2 Wochen verurteilt.

Der Angeklagte soll Ende Dezember 2018 aus...

Dienstag, 06.08.2019, 09.30 Uhr, Sitzungssaal C 2

Einem 29-jährigen aus Bad Dürkheim wird u.a. Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte zur Last gelegt. Er soll – in alkoholisierten Zustand – im September 2017 auf dem Wurstmarkt in Bad Dürkheim mit der Faust auf ein Kfz eingeschlagen und die darauf aufmerksam gewordenen Zeugen beleidigt haben....

Dienstag, 23.07.2019, 09.00 Uhr, Sitzungssaal C 2

Einem 38-jährigen aus Meckenheim wird Betrug in 37 Fällen zur Last gelegt. Er soll in der Zeit von März 2016 bis März 2019 unter Vorspiegelung falscher Tatsachen erhebliche Geldbeträge von diversen Geschädigten (u.a. für angebliche Investitionen in sein Unternehmen bzw. zur Überbrückung...

Der 1. Strafsenat – Staatsschutzsenat – des Oberlandesgerichts Koblenz hat heute den 28 Jahre alten Mamar A. wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren 9 Monaten verurteilt (Az. 1 StE 6 OJs 36/17).

Der Senat sieht es nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme als...

Folgemitteilung zu den Presseerklärungen vom 05. Juli 2019, 28. März 2019, 15. März 2018, 26. Januar 2018, 23. November 2017 und 11. Juli 2017

Die vom Reiseveranstalter für eine Kreuzfahrt vorformulierte „Trinkgeldempfehlung“, der zufolge ein pauschaliertes Trinkgeld vom Bordkonto des Reisenden abgebucht wird solange dieser nicht widerspricht, benachteiligt den Reisenden unangemessen. Sie ist daher unwirksam. Das hat der 2. Zivilsenat des Oberlandesgericht Koblenz in einem erst kürzlich...

Montag, 15.07.2019, 09:00 Uhr, 2. Strafkammer

Der am 24.06.2019 begonnene Prozess wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge wird fortgesetzt.

Montag, 15.07.2019, 09:00 Uhr, 7. Strafkammer (Berufungssache)

Das Amtsgericht Idar-Oberstein hat den 26 Jahre alten, nicht vorbestraften Angeklagten aus...

Gegen den 26-jährigen Polizeibeamten der Polizeiinspektion Rockenhausen, der am 27. Januar 2019 in Winnweiler die Schüsse auf einen 51-jährigen Hausbewohner, der seine Angehörigen bedroht hatte, abgegeben und hierdurch schwer verletzt hatte, wurde das wegen versuchten Totschlags und wegen Körperverletzung im Amt eingeleitete Ermittlungsverfahren...

Folgemitteilung zur Presseerklärung vom 08.05.2019

Gegen die drei weiterhin in Untersuchungshaft befindlichen Angeschuldigten wurde nach Abschluss der Ermittlungen Anklage zur 1. Großen Strafkammer des Landgericht Zweibrücken wegen versuchten gemeinschaftlichen Raubes in Tatmehrheit mit unterlassener Hilfeleistung erhoben.

29.  Kalenderwoche 2019

Dienstag, 16. Juli 2019, Saal 148 (1. OG)

Strafrichter 2

09:00 Uhr

Tatvorwurf: Gefährdung des Straßenverkehrs

Tatort: Landkreis Südwestpfalz

09:30 Uhr

Tatvorwurf: Betrug (Jobcenter Pirmasens)

Tatort: Stadt Pirmasens

10:00 Uhr

Tatvorwurf:  Diebstahl geringwertiger Sachen (2 Angeschuldigte)

Tatort: Stadt...