Die 7. Zivilkammer (Kammer für Handelssachen) des Landgerichts Trier hat mit Urteilen vom 24.08.2017 einem auf vegane und vegetarische Kost spezialisierten Betrieb aus der Eifel untersagt, einige ihrer Produkte unter der Bezeichnung „Butter“, „Sahne“ oder „Cream“ (7 HK O 20//16) sowie unter der Bezeichnung „Käse“ oder „Cheese“ (7 HK O 22/16) zu vermarkten.

Weiterlesen

Fast 80 Vorsitzende Richterinnen und Richter von Strafsenaten und Strafkammern aus allen Oberlandesgerichtsbezirken Deutschlands treffen sich am 26. September 2017 am Landgericht Würzburg (Ziviljustizzentrum Würzburg, Ottostraße 5, 97070 Würzburg).

Unter dem Motto

„Gerechter Strafprozess braucht gute Gesetze -
Forderungen deutscher Strafrichter...

Weiterlesen

Am 26. September 2017 findet am Landgericht Würzburg der zweite bundesweite Strafkammertag statt, der von der Arbeitsgruppe "Zukunft des Strafprozesses" und den Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte Bamberg, Brandenburg, Braunschweig, Köln, Oldenburg, Schleswig und Stuttgart sowie dem Präsidenten des Kammergerichts organisiert wird.

Weiterlesen
Maria Stutz erhält die Ernennungsurkunde durch den Minister der Justiz Herbert Mertin.

Maria Stutz ist am 14. September 2017 zur Präsidentin des Landgerichts Zweibrücken ernannt worden. Die Ernennungsurkunde wurde ihr durch den Minister der Justiz Herbert Mertin in Mainz ausgehändigt. Amtsvorgänger Markus Gietzen hat bereits zum 13. Juni 2017 die Leitung des Landgerichts Kaiserslautern übernommen.

Weiterlesen