Terminvorschau für April 2020

Neuer Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz

15.  Kalenderwoche 2020

Montag, 06. April 2020, Saal 148 (1. OG)

Strafrichter 1

09:00 Uhr

Tatvorwurf:  Fahrlässige Körperverletzung

Tatort: Stadt Pirmasens

Donnerstag, 09. April 2020, Saal 235 (2. OG)

Strafrichter 1

09:00 Uhr

Tatvorwurf:  Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort

Tatort: Stadt Pirmasens

10:00 Uhr

Tatvorwurf:  Vorsätzlic...

Der Bundesgerichtshof bestätigt das Urteil des Landgerichts Frankenthal im Prozess wegen Tötung eines Mannes aus Ludwigshafen vor dem Ostparkbad in Frankenthal

Entscheidung in Zivilsachen – Vergütung einer Internetnutzung im Ausland und Schadensersatzansprüche eines Mobilfunkdienstanbieters bei vorzeitiger Vertragsbeendigung

Im Hinblick auf die aktuelle Corona-Pandemie finden am 01.04.2020 keine Termine beim Amtsgericht Speyer statt.

I. Allgemeine Informationen

Aufgrund der aktuellen Gesundheitssituation finden am Gerichtsstandort Frankenthal Gerichtverhandlungen derzeit nur in dringenden Fällen statt, die nicht aufgeschoben werden können. Der Zugang zum Gerichtsgebäude und zu Gerichtsverhandlungen ist auch für Pressevertreter weiter gewährleistet. Insoweit wird auf die...

Nachfolgende Hauptverhandlungen in Strafsachen finden im April 2020 beim Landgericht Zweibrücken statt:

Termine in Strafsachen: Schöffengerichte I, II und III

Bitte beachten: Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -

sehr kurzfristig - möglich und können nicht veröffentlicht werden

Terminübersicht der vor dem Landgericht Mainz stattfindenden Strafverfahren

für den Zeitraum vom 01.04.2020 bis zum 30.04.2020

(Stand 25.03.2020)