Teilnahme des Landgerichts Koblenz am Vergleichsring der großen Landgerichte

Der Vergleichsring der großen Landgerichte hat sich am 3. und 4. Mai 2018 auf Einladung von Dr. Bernd Scheiff (Präsident des Landgerichts Düsseldorf) zu einem Erfahrungsaustausch im Landgericht Düsseldorf getroffen. Teilnehmer waren die Präsidentinnen und Präsidenten Gabriele Nieradzik (Berlin), Dr. Stefan Weismann (Bonn), Dr. Bernd Scheiff (Düsseldorf), Dr. Wilhelm Wolf (Frankfurt a.M.), Dr. Ralph Guise-Rübe (Hannover), Dr. Britta Knüllig-Dingeldey (Hildesheim), Roland Ketterle (Köln), Stephan Rüll (Koblenz), Hans-Peter Freymann (Saarbrücken) und Dr. Andreas Singer (Stuttgart), teilweise begleitet von den dazugehörigen Vizepräsidentinnen und –präsidenten bzw. den dazugehörigen Präsidialrichterinnen und - richtern.

Die Präsidentinnen und Präsidenten der zehn Landgerichte und die weiteren Teilnehmer tauschten sich in einem breiten Spektrum zu Fragen der Gerichtsorganisation im Bereich des Wachtmeisterdienstes und der Geschäftsstellen ebenso aus wie zu speziellen Fragen in großen Kartell-Schadenersatzstreitigkeiten. Auch ganz aktuelle Themen wie der Umgang mit den elektronischen Posteingangsfächern oder der mögliche Einfluss der EU-Datenschutz-Grundverordnung auf den Alltag in den Landgerichten standen auf der Tagesordnung des praxisnahmen Erfahrungsaustausches.

Sorge bereitete den Präsidentinnen und Präsidenten, dass die Strafverfahren mit einer zunehmenden Zahl von Beteiligten und dem Einsatz von Verzögerungstaktiken komplizierter und langwieriger werden. Dies gefährdet ein rechtsstaatlich geführtes Strafverfahren. Einstimmig beschlossen die Präsidentinnen und Präsidenten, die Beschlüsse des Strafkammertages vom 26. September 2017 in Würzburg zur Reform des Strafprozesses (vgl. Gemeinsame Pressemitteilung der Mitglieder der Arbeitsgruppe „Zukunft des Strafprozesses“) zu unterstützen.