Termine in Strafsachen: Schöffengerichte I, II und III

 

 

Bitte beachten: Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -

sehr kurzfristig - möglich und können nicht veröffentlicht werden.

 

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Auf einem kombinierten Fuß- und Radweg haben Fußgänger gegenüber Elektrokleinstfahrzeugen (hier: Segway) absoluten Vorrang. Der Fußgänger muss deshalb dort nicht fortwährend nach Fahrzeugen Ausschau halten, um ihnen ausweichen zu können. Vielmehr haben die Fahrer ihre Fahrweise und Fahrgeschwindigkeit so anzupassen, dass es nicht zu einer...

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40.  Kalenderwoche 2019

 

Montag, 30. September 2019, Saal 148 (1. OG)

Strafrichter 1

09:00 Uhr

Tatvorwurf: Diebstahl

Tatort: Stadt Pirmasens

13:00 Uhr

Tatvorwurf: Fahrlässiges Dulden des Fahrens ohne Fahrerlaubnis

Tatort: Landkreis Südwestpfalz

14:00 Uhr

Tatvorwurf:  Betrug

Tatort: Stadt Pirmasens

15:00 Uhr

Tatvorwurf: Diebstahl

Ta...

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Am 30. August 2019 haben 54 Nachwuchskräfte, die sich erfolgreich um eine Einstellung in den Vorbereitungsdienst zur Rechtspflegerin bzw. zum Rechtspfleger im Oberlandesgerichtsbezirk Koblenz beworben haben, ihre Ernennungsurkunden erhalten. Justizminister Herbert Mertin überreichte gemeinsam mit der Präsidentin des Oberlandesgerichts Koblenz...

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