Pressemitteilung Nr. 20/20

Pressemitteilung Nr. 19/20

42.  Kalenderwoche 2020

Montag, 12. Oktober 2020, Saal 27 (EG)

Jugendrichter

09:30 Uhr

Tatvorwurf:  Körperverletzung, Beleidigung

Tatort: Landkreis Südwestpfalz

Fortsetzung der Hauptverhandlung vom 28.09.2020, 14.15 Uhr

14:45 Uhr

Tatvorwurf: Diebstahl

Tatort: Heidelberg

Dienstag, 13. Oktober 2020, Saal 148 (1. OG)

Strafrichter 2

0...

Verfahren vor dem Strafgericht des Amtsgerichts

Der 2. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hat in dem Strafverfahren gegen den 38-jährigen Gökmen C. (Aktenzeichen: 2 StE 6 OJs 5/20) für die am 20. Oktober 2020, 10.00 Uhr, beginnende Hauptverhandlung die Fortsetzungstermine wie folgt bestimmt:

Montag, 26. Oktober 2020, 10:00 Uhr,
Montag, 9. November 2020, 10:00 Uhr,
D...

Kaiserslautern – Gestern löschte die Feuerwehr einen Kellerbrand in einem Wohnblock auf dem Lämmchesberg, in dem über 200 Personen wohnten. Nach den Ermittlungen der Polizei in Kaiserlautern besteht der dringende Tatverdacht gegen einen 35-jährigen Mann aus Kaiserslautern, dass dieser das Feuer durch Anzünden von Papier gelegt hat. Das Papier war...

Pressemitteilung Nr. 39/2020

Genehmigung einer Werbetafel in Bernkastel-Kues

Behält sich der Erblasser und Schenker ein Nutzungs- und Rückforderungsrecht an dem geschenkten Grundeigentum vor, hindert dies nicht stets den Lauf der Zehnjahresfrist, nach der eine Schenkung bei der Nachlassverteilung nicht mehr zu berücksichtigen ist.

Nachfolgende Hauptverhandlungstermine im Strafverfahren 2a KLs 5 Js 30/15 („Bunkerverfahren“) wurden aufgehoben:

Montag, 14. Dezember 2020,

Montag, 21. Dezember 2020,

Donnerstag, 24. Dezember 2020,

Montag, 28. Dezember 2020,

Donnerstag, 31. Dezember 2020,

Montag, 15. Februar 2021 und

Donnerstag, 18. Februar 2021.

Alle sonstigen...