Aktuelles
- | Verwaltungsgericht Mainz
Petition zu Ermittlungsverfahren anlässlich der Ahrtalflutkatastrophe wurde ordnungsgemäß behandelt
WeiterlesenPressemitteilung 4/2025
- | Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz
Organklage der AfD gegen in den Sozialen Medien und auf der Internetseite der Landesregierung veröffentlichte amtliche Erklärungen erfolglos – Äußerungen zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerechtfertigt
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 3/2025
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Straßenprostitution in Trier: Sperrgebietsverordnung rechtmäßig
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 6/2025
- | Landstuhl
Kunstausstellung im Amtsgericht Landstuhl: Einladung zur Ausstellungseröffnung am 08.04.2025
WeiterlesenAm Dienstag, 08.04.2025 um 14:00 Uhr wird in den Räumen des Amtsgerichts Landstuhl, Kaiserstraße 55, eine Kunstausstellung der Freunde der Malerei Westpfalz e.V. eröffnet. Gezeigt werden vielfältige Werke von insgesamt zehn Künstlerinnen und Künstlern aus der Region. Nach der Vernissage, zu der jeder herzlich willkommen ist, dauert die Ausstellung fort bis zum 30.06.2025 und kann zu den üblichen Geschäftszeiten des Amtsgerichts…
- | Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz
Terminhinweis: Verkündungstermin in Sachen „Verletzung der Neutralitätspflicht“ am 2. April 2025
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 2/2025
- | Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Entscheidung des Monats März 2025
WeiterlesenAnnahme der Erbschaft kann bei Irrtum über Verschuldung angefochten werden
Terminvorschau für April 2025
WeiterlesenVerfahren vor dem Amtsgericht
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Jahresbericht für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2024 liegt vor: Asylverfahren deutlich angestiegen - Verfahrenslaufzeiten weiterhin herausragend
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 5/2025
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Terminvorschau für April und Mai 2025
WeiterlesenDas Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken wird voraussichtlich in den kommenden Wochen u.a. auch in den nachfolgend genannten Verfahren Termine abhalten oder Entscheidungen erlassen.
Pressemitteilung Nr. 3/2025
WeiterlesenFreizeitgelände am Saarufer in Schoden: Erfolglose Nachbarklage
