Der 1. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hat die Anklage der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz vom 14. September 2018 gegen den 27-jährigen Mamar A. zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet (Beschluss des 1. Strafsenats - Staatsschutzsenat – vom 12. Dezember 2018, Aktenzeichen: 1 StE 6 OJs 36/17). Dem Angeklagten wird vorgeworfen, seit spätestens Februar 2014 bis Ende des Jahres 2014 sich als Mitglied an der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ („IS“) beteiligt zu haben (§§ 129a Abs. 1 Nr. 1, 129b Abs. 1 StGB). Der Angeklagte ist syrischer Staatsangehöriger und war zuletzt wohnhaft in Saarlouis.
Nach dem Inhalt der Anklage der Generalstaatsanwaltschaft soll der Angeklagte sich spätestens im Februar 2014 dem „IS“ angeschlossen und in der Folgezeit auf Seiten des „IS“ an Gefechten, unter anderem auch an den Kämpfen um die Stadt Mossul, teilgenommen haben. Nach der Eroberung der Stadt Mossul soll er sich zudem für den „IS“ als Spitzel betätigt haben. Am 16. November 2015 reiste er nach Deutschland ein und beantragte Asyl.
Der Angeklagte wurde am 12. April 2018 festgenommen und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft.
Der Staatsschutzsenat beabsichtigt, die Hauptverhandlung am
Donnerstag, den 17. Januar 2019, 10.00 Uhr
zu beginnen (Saal 10, Dienstgebäude II des Oberlandesgerichts Koblenz).
Als Fortsetzungstermine wurden bestimmt (jeweils am selben Ort)
Freitag, den 18. Januar 2019, 9:30 Uhr
Donnerstag, den 24. Januar 2019, 10.00 Uhr
Donnerstag, den 30. Januar 2019, 10:00 Uhr
Mittwoch, den 6. Februar 2019, 10:00 Uhr
Donnerstag, den 14. Februar 2019, 10:00 Uhr
Mittwoch, den 27. Februar 2019, 10:00 Uhr
Donnerstag, den 7. März 2019, 10:00 Uhr
Donnerstag, den 14. März 2017, 10:00 Uhr
Donnerstag, den 28. März 2018, 10:00
Mittwoch, den 3. April 2019, 10:00 Uhr
sofern erforderlich:
Donnerstag, den 4. April 2019, 10:00 Uhr
Mittwoch, den 10. April 2019, 10:00 Uhr
Donnerstag, den 11. April 2019, 10:00 Uhr
Donnerstag, den 18. April 2019, 10:00 Uhr
Mittwoch, den 8. Mai 2019, 10:00 Uhr
Mittwoch, den 22. Mai 2019, 10:00 Uhr
Donnerstag, den 23. Mai 2019, 10:00 Uhr
Mittwoch, den 29. Mai 2019, 10:00 Uhr.
Ich bitte die Medienvertreterinnen und -vertreter, die an einer Teilnahme an einem oder mehreren der Hauptverhandlungstermine interessiert sind, dies bis zum 10. Januar 2019 mitzuteilen an pressestelle.olg@ko.jm.rlp.de. Falls Foto- oder Filmaufnahmen beabsichtigt sind, bitte ich ebenfalls um eine Ankündigung innerhalb der Frist, damit entsprechende Genehmigungen vorbereitet werden können.