Am 17. April 2019 verhandelte der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz zwei Verfahren, die dem sogenannten „Dieselskandal“ zuzuordnen sind (Az. 5 U 1314/18 und 5 U 1318/18). In der mündlichen Verhandlung wurde Termin zur Verkündung einer Entscheidung bestimmt auf Mittwoch, den 15. Mai 2019. Dieser Termin wurde nun durch den Senat verschoben auf Mittwoch, den 12. Juni 2019, 12.00 Uhr, Saal 117, Dienstgebäude I des Oberlandesgerichts Koblenz. Der Termin am 15. Mai 2019 findet also nicht statt.
Hintergrundinformation:
Bei dem Oberlandesgericht Koblenz sind im Zeitraum 1. Januar 2017 bis 14. Mai 2019 insgesamt 697 Berufungsverfahren eingegangen, die dem sogenannten „Dieselskandal“ zuzuordnen sind. Diese verteilen sich auf insgesamt neun Zivilsenate. Bislang wurden im Zusammenhang mit dem sogenannten „Dieselskandal“ zwei Entscheidungen des Oberlandesgerichts Koblenz veröffentlicht (Az. 1 U 302/17 und Az. 2 U 4/17).