Vom 24. bis 27. September 2018 besuchte eine Delegation des Obersten Gerichtshofs der Republik Polen das Oberlandesgericht Koblenz zu einem fachlichen Austausch.
Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Koblenz Marliese Dicke konnte zu der gemeinsamen Tagung den Präsidenten der Zivilkammer des Obersten Gerichtshofs der Republik Polen Dariusz Zawistowski, die Vorsitzenden Richterinnen am Obersten Gerichtshof Teresa Bielska-Sobkowic und Agnieszka Piotrowska, sowie den Richter am Obersten Gerichtshof Prof. Dr. habil. Karol Weitz begrüßen.
Im Rahmen des viertägigen Besuchs referierten und diskutierten die Richterinnen und Richter des Obersten Gerichtshofs mit ihren Kolleginnen und Kollegen vom Oberlandesgericht Koblenz über aktuelle Entwicklungen im Arzthaftungs- und Staatshaftungsrecht, über Fragen der Vollstreckbarerklärung ausländischer Urteile sowie über die Musterfeststellungsklage. Es kam zu einem regen und gewinnbringenden Austausch, wobei Gemeinsamkeiten und Unterschiede der jeweiligen nationalen Regelungen dargestellt und vertieft erörtert wurden.
Gegenstand der intensiven fachlichen und persönlichen Gespräche der Teilnehmerinnen und Teilnehmer war auch die aktuelle Lage der Justiz in Polen vor dem Hintergrund der dortigen Reformen.
Die Richterinnen und Richter empfanden den Dialog als Bereicherung und interessante Erweiterung des eigenen Blickwinkels, weshalb weitere gemeinsame Tagungen folgen sollen.
Hintergrund:
Seit dem Jahr 2008 pflegt das Oberlandesgericht Koblenz intensiven Kontakt zu polnischen Obergerichten. Nach drei wechselseitigen Treffen mit Delegationen des Appellationsgerichtshofs in Katowice von 2008 bis 2010 folgten ab Frühjahr 2011 wechselseitige Besuche mit der Zivil- und der Strafkammer des Polnischen Obersten Gerichtshofs. Bislang kam es, das aktuelle Treffen eingeschlossen, zu insgesamt sechs gemeinsamen Tagungen von Richterinnen und Richtern des Obersten Gerichtshofs der Republik Polen und Richterinnen und Richtern des Oberlandesgerichts Koblenz.