Aktuelles
- | Landstuhl
Hauptverhandlungen in Strafsachen im Februar 2026
WeiterlesenFolgende Hauptverhandlungen finden im Februar 2026 beim Amtsgericht in Landstuhl statt:
- | Oberlandesgericht Koblenz
Aufhebung der Fortsetzungstermine am 10. und 23. Februar 2026 im Verfahren wegen Mitgliedschaft in der ausländischen, terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“, Kriegsverbrechen und Mord (5 St 3 BJs 48/21)
WeiterlesenDie Termine zur Hauptverhandlung am 10. und 23. Februar 2026 im oben genannten Verfahren finden nicht statt. Der somit nächste Termin zur Fortsetzung der Hauptverhandlung am 24. Februar 2026 beginnt abweichend von der bisher mitgeteilten Zeit um 10:00 Uhr im Sitzungsaal 10 des Dienstgebäudes II des Oberlandesgerichts. Es ist davon auszugehen, dass in diesem Termin die Verhandlung mit dem Schlussvortrag der Verteidigung fortgesetzt wird.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
„Stumper“ und „Bumper“ ohne finanzielle Folgen – Zur Haftung bei Schlägereien
WeiterlesenGibt es einen Anspruch auf Schmerzensgeld, wenn es bei einer verabredeten Prügelei zu Verletzungen kommt? Hierüber hatte das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken in einem aktuellen Verfahren zwischen zwei Männern aus Zweibrücken zu entscheiden.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Voraussichtliche Urteilsverkündung im Verfahren wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit (2 St 3 BJs 390/24)
WeiterlesenAm Mittwoch, dem 11. Februar 2026, 10:00 Uhr (Saal 10, Dienstgebäude II) setzt der Senat die Hauptverhandlung im oben genannten Verfahren fort. Nachdem die Schlussvorträge des Vertreters des Generalbundesanwaltes und der Verteidigung bereits erfolgt sind, soll in diesem Termin das Urteil verkündet werden. Es ist damit zu rechnen, dass die Urteilsverkündung teilweise unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet.
- | Verwaltungsgericht Mainz
Präsidentin des Verwaltungsgerichts Mainz begrüßt neue ehrenamtliche Richterinnen und Richter
WeiterlesenAnlässlich der zum 1. Januar 2026 begonnenen Amtsperiode empfing die Präsidentin des Verwaltungsgerichts Mainz Frau Neßeler-Hellmann die neu gewählten ehrenamtlichen Richterinnen und Richter im Rahmen einer Einführungsveranstaltung.
Hierbei brachte die Präsidentin des Verwaltungsgerichts den für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählten ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern ihr verantwortungsvolles Ehrenamt näher. Schwerpunkt der…
- | Amtsgericht Pirmasens
Hauptverhandlungen in Strafsachen beim Amtsgericht Pirmasens
WeiterlesenPressemitteilung 7. Kalenderwoche 2026
Vorbehaltlich kurzfristiger Änderungen durch Terminsverlegung oder Terminsaufhebung
Montag, 09. Februar 2026, Saal 148 (1. OG)
Strafrichter 1
09:00 Uhr
Tatvorwurf: Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte
Tatort: Pirmasens
10:00 Uhr
Tatvorwurf: Beleidigung
Tatort: Pirmasens
10:30 Uhr
Tatvorwurf: Betrug
Tatort: Landkreis Südwestpfalz
11:00 Uhr
…
Verfahren in der 7. Kalenderwoche 2026
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 7. Kalenderwoche (Stand 05.02.2026)
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Podiumsdiskussion „Jugend trifft Politik“ in Oppenheim ohne AfD
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 3/2026
- | Verwaltungsgericht Mainz
AfD-Politiker darf an „Podiumsdiskussion zur Landtagswahl 2026“ an Universität teilnehmen
WeiterlesenPressemitteilung 07/2026
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Eilantrag gegen die Entlassung aus dem Amt der Vizepräsidentin der SGD Nord bleibt ohne Erfolg: Das Amt eines politischen Beamten wandelt sich durch Mandatszeiten im Deutschen Bundestag nicht in ein Laufbahnamt um
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 2/2026
