Aktuelles
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Terminsmitteilung:
WeiterlesenDer Termin des Strafsenats am 14.09.2026, 15.00 Uhr, Sitzungssaal 4, Hauptverhandlung (1 ORs 3 SRs 49/26), wurde aufgehoben. Neuer Termin ist noch nicht bestimmt.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Tagungsankündigung: Recht sprechen – und verstanden werden. Justiz und Medien zwischen Klicks und Inhalt.
WeiterlesenTagungsankündigung: Recht sprechen – und verstanden werden. Justiz und Medien zwischen Klicks und Inhalt.
Wie verändert sich die öffentliche Wahrnehmung der Justiz in einer Medienwelt, in der Nachrichten in Echtzeit verbreitet, über soziale Netzwerke kommentiert und von immer mehr unterschiedlichen Akteuren geprägt werden? Was bedeutet das für diejenigen, die über Recht und Justiz berichten – und für diejenigen, über die berichtet…
- | Landgericht Landau in der Pfalz
Recht im Alltag 5/26
WeiterlesenHund und Welpen – der feine Unterschied zwischen Haben und Gehören
- | Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz
Regelungen zur Versagung der staatlichen Kostenerstattung für die Beschäftigung unzuverlässiger Abgeordneten- und Fraktionsmitarbeiter verstoßen nicht gegen die Landesverfassung
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 4/2026
- | Staatsanwaltschaft Kaiserslautern
Nach Razzia Freiheitsstrafen gegen vier Personen verhängt und 17 Spielautomaten eingezogen
WeiterlesenAm 09.07.2024 hatten Kräfte des Polizeipräsidiums Westpfalz, der Steuerfahndung Neustadt und des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik unter Leitung der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern eine Razzia im Stadtgebiet Kaiserslautern durchgeführt, wegen des Verdachts des illegalen Automatenglückspiels. Auf die damalige Presseerklärung nehme ich Bezug:
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117683/5819339
Das Verfahren ist…
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Pfälzische Justiz begrüßt 20 neue Rechtspflegeranwärterinnen und -anwärter
WeiterlesenIm Justizzentrum Kaiserslautern haben am 01.09.2026 20 Rechtspflegeranwärterinnen und -anwärter ihr dreijähriges duales Studium begonnen.
Verfahren in der 37. Kalenderwoche 2026
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 37. Kalenderwoche (Stand 04.09.2026)
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Terminsmitteilung:
Weiterlesen14.09.2026,15.00 Uhr, Sitzungssaal 4, Hauptverhandlung (1 ORs 3 SRs 49/26)
Gegenstand des Revisionsverfahrens ist, ob die Angeklagte sich strafbar gemacht hat, weil sie als Inhaberin von zwei X-Accounts in zwei Kommentaren zu anderen Beiträgen anderer Nutzer sich wie folgt geäußert habe:
„Es ist doch nicht wahr ! ! Die AfD ist gegen kriminelle Asylschmarotzer, die zu faul zum arbeiten + hier bequeme Hängematte suchen + die …
- | Oberlandesgericht Koblenz
Ein neuer Jahrgang startet durch: 96 Nachwuchskräfte beginnen ihre Ausbildung in Saarburg
WeiterlesenFür 96 Nachwuchskräfte begann am 1. September 2026 ein neuer Abschnitt: Am jüngst umfassend modernisierten Justizausbildungszentrum Saarburg starteten die angehenden Justizfachwirtinnen und Justizfachwirte des Einstellungsjahrgangs 2026 in ihren ersten fachtheoretischen Lehrgang. Bis Ende November erwerben sie dort wichtige Grundlagen für ihren weiteren Ausbildungsweg und erhalten erste Einblicke in die unterschiedlichen Rechtsgebiete…
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Weiter Wasserentnahme durch Sprudelbetriebe im Nationalpark Hunsrück-Hochwald
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 17/26
