Aktuelles
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Eilantrag gegen Widerruf einer Erlaubnis für Reitbetrieb nach Verurteilung wegen Tierquälerei bleibt ohne Erfolg
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 22/2025
Verfahren in der 47. Kalenderwoche 2025
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 47. Kalenderwoche (Stand 14.11.2025)
- | Oberlandesgericht Koblenz
Aufhebung der Fortsetzungstermine am 17. und 18. November 2025 im Verfahren wegen Mitgliedschaft in der ausländischen, terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“, Kriegsverbrechen und Mord (5 St 3 BJs 48/21)
WeiterlesenDie Termine zur Hauptverhandlung am 17. und 18. November finden nicht statt. Im Übrigen verbleibt es bei den mit Pressemitteilung vom 12. September 2025 mitgeteilten Fortsetzungsterminen. Der nächste Termin zur Fortsetzung der Hauptverhandlung findet daher am 24. November 2025 im Oberlandesgericht Koblenz, Sitzungssaal 10, Regierungsstraße 7, Dienstgebäude II, statt.
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Spielstraße in Trier darf bleiben
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 21/2025
Pressemeldung des Amtsgerichts Idar-Oberstein
WeiterlesenAuszug aus den Hauptverhandlungen Dezember 2025
(veröffentlicht am 13.11.2025)
Pressemeldung des Amtsgerichts Idar-Oberstein
WeiterlesenAuszug aus den Hauptverhandlungen November 2025
(veröffentlicht am 13.11.2025)
- | Oberlandesgericht Koblenz
Prozessauftakt im Verfahren wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit (2 St 3 BJs 380/24)
WeiterlesenDer 2. Strafsenat – Staatsschutzsenat – des Oberlandesgerichts Koblenz hat mit Beschluss vom 7. Oktober 2025 die Anklage des Generalbundesanwalts vom 13. August 2025 gegen den US-amerikanischen Staatsangehörigen Martin D. zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet.
Dem Angeklagten wird zur Last gelegt, im Sommer 2024 als ziviler Mitarbeiter eines US-Militärstützpunkts mehrfach die Übermittlung sensibler Informationen des…
- | Verwaltungsgericht Mainz
Entzug waffenrechtlicher Erlaubnisse eines mutmaßlichen Reichsbürgers rechtmäßig
WeiterlesenPressemitteilung 13/2025
Ehrung des Schiedsmannes Wolfgang Weber für langjährige ehrenamtliche Tätigkeit
WeiterlesenWolfgang Weber ist seit fast 12 Jahren Schiedsmann in Schönenberg-Kübelberg. Im Februar 2014 wurde er auf Vorschlag des Rates der damaligen Verbandsgemeinde Schönenberg-Kübelberg ernannt. Nach der Fusion der Verbandsgemeinden Schönenberg-Kübelberg, Waldmohr und Glan-Münchweiler beschloss der Rat der neuen Verbandgemeinde Oberes Glantal im Jahr 2017, innerhalb der neu gegründeten Verbandsgemeinde drei Schiedsamtsbezirke zu bilden, deren…

- | Landgericht Landau in der Pfalz
Landgericht Landau in der Pfalz: Ankündigung von Verfahren vor der Strafkammer
WeiterlesenVor der 2. Strafkammer des Landgerichts Landau in der Pfalz beginnt am
Montag, 10. November 2025, 9:00 Uhr, Sitzungssaal 309
folgendes Verfahren:
Tatvorwurf: sexueller Mißbrauch von Kindern und Besitz kinderpornographischer Inhalte
Tatzeitpunkt Januar 2019 bis Juli 2022
Tatort: Pforzheim und Bad Bergzabern
Dem mittlerweile 25 -jährigen Angeklagten wird vorgeworfen, mit einem damals dreizehnjährigen Mädchen eine…