Aktuelles
- | Amtsgericht Grünstadt
Zum Jahreswechsel nahtlose Direktoren-Nachfolge in Grünstadt
WeiterlesenMichael Goldschmidt als Direktor des Amtsgerichts Grünstadt in den Ruhestand versetzt,
Dr. Sandra Gitzel als Nachfolgerin ernannt
- | Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Entscheidung des Monats Dezember 2025
WeiterlesenScheibe geht nach Absprung von Spielgerät zu Bruch: Klage gegen das Kind bleibt ohne Erfolg
- | Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Terminvorschau Januar 2025
WeiterlesenVerfahren vor den Großen Strafkammern im Januar 2025
- | Landstuhl
Helmut Celim zum Schiedsmann in der Verbandsgemeinde Landstuhl ernannt
WeiterlesenAm Montag, 16.12.2024, wurde Helmut Celim aus Trippstadt auf Vorschlag des Rates der Verbandsgemeinde Landstuhl durch Amtsgerichtsdirektor Jan Hornberger zum neuen Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk Landstuhl 2 (früher Kaiserslautern-Süd) ernannt. Direktor des Amtsgerichts Hornberger und Bürgermeister Dr. Degenhardt dankten Herrn Celim für seine Bereitschaft zur Übernahme des Ehrenamtes und wünschten ihm für seine neue Aufgabe eine…
- | Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Weitere Strafverfahren im Dezember 2024
WeiterlesenAm 17.12.2024 beginnen vor der 7. Großen Strafkammer noch zwei weitere Verfahren.
Verfahren in der 51. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 51. Kalenderwoche (Stand 12.12.2024)
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Kein Irrtum bei der Erbschaftsausschlagung
WeiterlesenEin rechtlich beachtlicher Irrtum über die Überschuldung des Nachlasses liegt nur vor, wenn sich der Anfechtende in einem Irrtum über die Zusammensetzung des Nachlasses befunden hat, dagegen nicht, wenn lediglich falsche Vorstellungen von dem Wert der einzelnen Nachlassgegenstände vorgelegen haben.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Plädoyers im Verfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenAm 5. Dezember 2024 hat der Senat in dem o.g. Verfahren die Beweisaufnahme geschlossen.
Im Fortsetzungstermin vom 11. Dezember 2024, 10 Uhr, sollen nach derzeitigem Stand die Vertreter des Generalbundesanwalts ihren Schlussvortrag halten. Die Plädoyers der Verteidigung der Angeklagten sollen in den darauffolgenden Hauptverhandlungsterminen (siehe Pressemitteilung vom 5. September 2024) entgegengenommen werden.
- | Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz
Terminhinweis: Mündliche Verhandlung in Sachen „Verletzung der Neutralitätspflicht“ am 21. März 2025
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 1/2024
Verfahren in der 50. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 50. Kalenderwoche (Stand 05.12.2024)