Aktuelles
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Vorverpackte Brötchen dürfen ohne Gewichtsangabe verkauft werden
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 14/2026
- | Staatsanwaltschaft Kaiserslautern
Tötungsdelikt in Linden
WeiterlesenIch nehme zunächst auf die gemeinsame Presseerklärung des Polizeipräsidiums Westpfalz und der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern vom 17.06.2026 Bezug.
Der Beschuldigte befindet sich nicht mehr auf der Intensivstation eines Krankenhauses, sondern wurde inzwischen in das Justizvollzugskrankenhaus in Wittlich verbracht.
Dem Beschuldigten wurde der gegen ihn erlassene Haftbefehl des Amtsgerichts Kaiserslautern, der auf den dringenden…
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Burschenschaft Germania Halle zu Mainz: Verfassungsschutz darf einzelne Äußerungen aus seinem Bericht 2024 vorläufig nicht weiterverbreiten
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 13/2026
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Landkreissatzung über die Finanzierung von Kindertagesstätten unwirksam
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 12/2026
Verfahren in der 28. Kalenderwoche 2026
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 28. Kalenderwoche (Stand 02.07.2026)
- | Landstuhl
Hauptverhandlungen in Strafsachen im Juli 2026
WeiterlesenFolgende Hauptverhandlungen finden im Juli 2026 beim Amtsgericht in Landstuhl statt:
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Ein Widerspruch: Kurstrecke und Diesel?
WeiterlesenSoll ein Dieselfahrzeug lediglich im Kurzstreckenbetrieb genutzt werden, empfiehlt es sich beim Vertragsabschluss ausdrücklich hierauf hinzuweisen, um sich damit verbundener technisch erwartbarer Nachteile bewusst zu werden, wie zum Beispiel häufige Regenerationsfahrten.
Pressemitteilung Nr. 6/2026
WeiterlesenMonzelfeld: Kein Anspruch auf Übernahme privater Schülerbeförderungskosten für den Weg vom Wohnort zur Haltestelle
- | Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Terminvorschau Juli 2026
WeiterlesenVerfahren vor den großen Strafkammern im Juli 2026
Pressemeldung des Amtsgerichts Idar-Oberstein
WeiterlesenAuszug aus den Hauptverhandlungen August 2026
(veröffentlicht am 30.06.2026)