Aktuelles
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Weinautomat in Bad Kreuznach verstößt gegen Jugendschutz
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 2/2025
- | Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Weiteres Strafverfahren im Februar 2025
WeiterlesenAm 19.02.2025 beginnt vor der 8. Großen Strafkammer noch ein weiteres Verfahren.
Verfahren in der 8. Kalenderwoche 2025
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 8. Kalenderwoche (Stand 17.02.2025)
- | Oberlandesgericht Koblenz
Verfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
Weiterlesen1.
Der Termin zur Hauptverhandlung am Mittwoch, den 19. Februar 2025 wurde aufgehoben. Die Hauptverhandlung wird am Donnerstag, den 20. Februar 2025 fortgesetzt.
2.
Über die bereits mit Pressemitteilung vom 5. September 2024 und 23. Januar 2025 bekanntgegebenen Hauptverhandlungstermine hinaus, wurden folgende Fortsetzungstermine bestimmt:
Mittwoch, 30. April 2025, 10.00 UhrMittwoch, 14. Mai 2025, 10.00 UhrDonnerstag, 15. Mai 2025,… - | Staatsanwaltschaft Kaiserslautern
Anklage wegen Körperverletzung und Diebstahls einer Handtasche am 25. Juli 2024
WeiterlesenIn dem Fall, der Gegenstand der Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Westpfalz vom 26.08.2024 gewesen war (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117683/5851036), sind die Ermittlungen abgeschlossen.
Nach Ergebnis der Ermittlungen sprach ein 30-jähriger Mann eine 26-jährige Frau auf offener Straße in anzüglicher Weise an. Die beiden hatten zuvor keinen Kontakt gehabt. Die Frau, die in der Nähe des Bahnhofs Kusel unterwegs war,…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Aufhebung der Fortsetzungstermine am 19. und 20. Februar 2025 in dem Verfahren wegen Mitgliedschaft und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung (2 St 6 OJs 10/23) „Vereinte Patrioten II“
WeiterlesenDie Termine zur Hauptverhandlung am 19. und 20. Februar 2025 finden nicht statt. Im Übrigen verbleibt es bei den mit Pressemitteilungen vom 16. Januar 2025 und 11. Februar 2025 bekanntgegebenen Fortsetzungsterminen.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Erfahrungsaustausch mit dem 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs
WeiterlesenAm Mittwoch, dem 12. Februar 2025 endete der dreitägige Erfahrungsaustausch der Mitglieder des 3. Strafsenats des Bundesgerichtshofs mit den Mitgliedern der Strafsenate des Oberlandesgerichts und der Strafkammern der Landgerichte sowie mit den mit Revisionen befassten Dezernentinnen und Dezernenten der Generalstaatsanwaltschaft.
Hauptverhandlungen in Strafsachen im Februar 2025
WeiterlesenFolgende Hauptverhandlungen finden im Februar 2025 beim Amtsgericht in Landstuhl statt:
- | Landstuhl
Ralf Hersina zum Schiedsmann in der Verbandsgemeinde Landstuhl ernannt
WeiterlesenDie Verabschiedung und die Ernennung von Schiedspersonen war Anlass für eine kleine Feierstunde in den Räumen der Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl. Am Montag, 10.02.2025, wurde Ralf Hersina aus Landstuhl auf Vorschlag des Verbandsgemeinderates durch Amtsgerichtsdirektor Jan Hornberger zum neuen Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk Landstuhl 1 ernannt. Direktor des Amtsgerichts Hornberger und Bürgermeister Dr. Peter Degenhardt…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Verfahren wegen Mitgliedschaft und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung (2 St 6 OJs 10/23) „Vereinte Patrioten II“
WeiterlesenÜber die bereits mit Pressemitteilung vom 16. Januar 2025 bekanntgegebenen Hauptverhandlungstermine hinaus, wurden folgende Fortsetzungstermine bestimmt:
Mittwoch, 5. März 2025, 9.30 Uhr
Donnerstag, 6. März 2025, 9.30 Uhr
Mittwoch, 12. März 2025, 9.30 Uhr
Donnerstag, 13. März 2025, 9.30 Uhr
Mittwoch, 19. März 2025, 9.30 Uhr
Donnerstag, 20. März 2025, 9.30 Uhr
Mittwoch, 26. März 2025, 9.30 Uhr
Donnerstag, 27. März 2025, 9.30 Uhr
jeweils in…
