Aktuelles
Pressemitteilung Nr. 08/2024
WeiterlesenVermutung der Wässerung von Weinen beruhend auf der Grundlage der EU-Referenzdatenbank
- | Oberlandesgericht Koblenz
Urteil im Verfahren 5 U 1375/23 wegen der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aufgrund von Coronaimpfung
WeiterlesenDer u.a. für Ansprüche aus Heilbehandlung zuständige 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichtes Koblenz hat mit Urteil vom 10. Juli 2024 über die Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Mainz wegen behaupteter Impfschäden gegen den Hersteller des mRNA-Impfstoffes Comirnaty entschieden.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Zweites Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Saarlouis II)
WeiterlesenIn dem o.g. Verfahren 4 St 2 BJs 328/20 hat der Senat soeben folgendes Urteil verkündet:
1. Der Angeklagte wird freigesprochen.
2. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Angeklagten werden der Staatskasse auferlegt.
3. Der Angeklagte ist aus der Staatskasse für die in dieser Sache in der Zeit vom 6. Juni 2023 bis zum 8. März 2024 erlittene Untersuchungshaft und weiter für den Schaden zu entschädigen, welcher…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Terminsverlegung im Verfahren wegen der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aufgrund von Coronaimpfungen
WeiterlesenUnter Bezugnahme auf die Pressemitteilungen vom 17. und 24. Juni 2024 wird mitgeteilt, dass der Termin zur mündlichen Verhandlung in dem Verfahren 5 U 1139/23 erneut aufgehoben werden musste. Eine Neuterminierung steht noch aus.
In der Sache 5 U 1375/23 findet morgen, am 10. Juli 2024 um 9:45 Uhr in Saal 117, DG I, Termin zur Verkündung einer Entscheidung statt.
- | Staatsanwaltschaft Kaiserslautern
Kaiserslautern - Straftaten im Zusammenhang mit Spielautomaten - Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt
WeiterlesenDie Staatsanwaltschaft Kaiserslautern – Zentralstelle für Wirtschaftsstrafsachen – führt gegen insgesamt fünf Beschuldigte mehrere Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der gewerbsmäßigen unerlaubten Veranstaltung eines Glücksspiels, der Markengesetzverletzung sowie der Steuer- und Abgabenhinterziehung. Die Beschuldigten sollen in mehreren von ihnen betriebenen, auch für Externe zugänglichen Vereinsheimen im Stadtgebiet…
Verfahren in der 28. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 28. Kalenderwoche (Stand 08.07.2024)
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzungstermine im Verfahren wegen Mitgliedschaft in der ausländischen, terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“, Kriegsverbrechen und Mord (5 St 3 BJs 48/21)
WeiterlesenIn dem o.g. Verfahren werden die Hauptverhandlungstermine vom 15., 16. und 22. Juli 2024 aufgehoben. Im Übrigen bleibt es bei den bereits mit Pressemitteilung vom 25. März 2024 bekanntgegebenen Hauptverhandlungsterminen bis Ende August.
Darüber hinaus sind folgende Fortsetzungstermine bestimmt worden:
Montag, den 2. September 2024 Montag, den 9. September 2024 Dienstag, den 10. September 2024 Montag, den 16. September 2024 Diens… - | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Lehrerin wegen Verstoßes gegen die Verfassungstreuepflicht aus dem Dienst entfernt
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 10/2024
Pressemeldung des Amtsgerichts Idar-Oberstein
WeiterlesenAuszug aus den Hauptverhandlungen August 2024 (Stand 02.07.2024)
Pressemeldung des Amtsgerichts Idar-Oberstein
WeiterlesenAuszug aus den Hauptverhandlungen Juli 2024 (Stand 02.07.2024)
