Aktuelles

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin den Vorsitzenden Richter am Landgericht Dr. Bittmann zum Richter am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde dem Richter bereits am 30. Oktober durch den Präsidenten des Landgerichts Kaiserslautern Markus Gietzen überreicht.

Die Wanderausstellung des Bundesarchivs „Die Rastatter Prozesse – NS-Verbrechen vor Gericht“ gastierte vom 6. September 2023 bis zum gestrigen Tag in den Fluren des Oberlandesgerichts Koblenz. Die Ausstellung zeigt die Aufarbeitung der Verbrechen des NS-Regimes in Lagern in Südwestdeutschland durch die Justiz in der Zeit von 1946 bis 1948.

Begleitet wurde die Präsentation von einer Veranstaltungstrilogie des Oberlandesgerichts, in der…

Die Zahl der neu eingestellten Richterinnen und Richter in dem Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Mit einem hohen Maß an Engagement, Flexibilität, Entschlussfreude und Belastbarkeit leisten die jungen Kolleginnen und Kollegen vom ersten Tag an mit großer Verantwortung einen wichtigen Beitrag zur Gewährleistung der Rechtspflege in unserem Land.

Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat entschieden, dass das Land Rheinland-Pfalz als Schulträger nicht für gezahlte Projektkosten und Reisekosten haftet, wenn Schüler eine außerhalb der Schulzeit und des Schulgeländes stattfindende Schulveranstaltung abbrechen und vorzeitig eine kurzfristig selbstorganisierte Heimreise antreten.

Bei dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken feierte Herr Justizrechtsrat Peter Becker am 25.09.2023 sein 40-jähriges Dienstjubiläum. Aus diesem Anlass überreichte Herr Präsident des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn dem verdienten Beamten die Dankurkunde und sprach ihm für die geleisteten treuen Dienste Dank und Anerkennung aus.

Nach erfolgreichem Examen haben 31 Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger am 30. Oktober 2023 im Oberlandesgericht Koblenz ihre Ernennungsurkunde zur Justizinspektorin bzw. zum Justizinspektor erhalten.

Die der CDU-Fraktion angehörenden Mitglieder des Rechtsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags Dr. Helmut Martin und Markus Klein sowie der Mitarbeiter der CDU-Fraktionsgeschäftsstelle Dipl. iur. Philipp Andreas tauschten sich gestern, am 30. Oktober mit dem Präsidenten, der weiteren Behördenleitung sowie Vertreterinnen und Vertretern der Mitarbeitervertretungen des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken über justizielle und…

Der Präsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken Bernhard Thurn und Generalstaatsanwalt Martin Graßhoff gratulierten heute im Zweibrücker Herzogsschloss 23 Rechtspflegeranwärterinnen und –anwärtern zur bestandenen Prüfung und ernannten sie zu Justizinspektorinnen und Justizinspektoren.

Die Termine zur Hauptverhandlung vom 2. und 3. November 2023 sind wegen der Verhinderung eines Senatsmitglieds aufgehoben worden.