Aktuelles
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Das Pfälzische Oberlandesgericht stärkt die Rechte der Kunden beim Einbauküchenkauf
WeiterlesenDer 5. Zivilsenat des Pfälzische Oberlandesgerichts hat eine Klausel für unzulässig erachtet, nach der sich der Preis für die Lieferung und Montage einer Einbauküche (nur) dann um über 20 % reduziert, wenn der Kunde den reduzierten Küchengesamtpreis bis zum Tage der Lieferung und Rechnungsstellung zahlt.
Verfahren in der 37. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 37. Kalenderwoche (Stand 06.09.2024)
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzung der Hauptverhandlung im Verfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenÜber die mit Pressemitteilung vom 16. Januar 2024 zuletzt mitgeteilten Hauptverhandlungstermine hinaus, werden folgende Fortsetzungstermine bekanntgegeben:
08.10.2024 (10 Uhr), 09.10.2024 (9 Uhr), 30.10.2024, 31.10.2024, 06.11.2024, 07.11.2024, 13.11.2024, 14.11.2024, 20.11.2024, 21.11.2024, 04.12.2024, 05.12.2024, 11.12.2024, 12.12.2024, 18.12.2024, 19.12.2024, 08.01.2025, 09.01.2025, 15.01.2025, 16.01.2025, 22.01.2025, 23.01.2025,…
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Die pfälzische Justiz begrüßt 22 neue Studierende der Diplom-Rechtspflege
WeiterlesenIm Justizzentrum Kaiserslautern wurden 22 Rechtspflegeranwärterinnen und -anwärter im Rahmen einer Einführungsveranstaltung zum Beginn ihres dreijährigen dualen Studiums der Rechtspflege begrüßt.
- | Landgericht Landau in der Pfalz
Landgericht Landau in der Pfalz: Pressemitteilung September 2024
WeiterlesenAnkündigung von Verfahren vor der Strafkammer
Verfahren in der 36. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 36. Kalenderwoche (Stand 30.08.2024)
- | Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Terminvorschau September 2024
WeiterlesenVerfahren vor den Großen Strafkammern im September 2024
- | Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Entscheidung des Monats August 2024
WeiterlesenNicht jede Demenz führt zur Unwirksamkeit eines notariellen Testaments
- | Amtsgericht Rockenhausen
Termine Schöffengericht September 2024
WeiterlesenBitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt. Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.
Mittwoch 04.09.2024 09:00 bis 12:00 Vergehen nach § 29 Abs. 3 Ziff. 1 BtMG
Mittwoch 11.09.2024 mit Fortsetzungsterminen. 09:00 bis 16:00 Untreue
Mittwoch 18.09.2024 09:00 bis 10:00 Verbrechen nach § 29a BtMG
- | Amtsgericht Rockenhausen
Termine Strafrichter September 2024
WeiterlesenBitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt. Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.
Mittwoch 04.09.2024 14:00 bis 15:30 Trunkenheit im Verkehr
Montag 16.09.2024 09:00 bis 10:00 Geldwäsche
Montag 16.09.2024 10:00 bis 11:00 Bedrohung
Montag 16.09.2024 11:00 bis 12:00 Beleidigung
Montag 16.09.2024 11:30…
