Aktuelles
- | Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Weitere Strafverfahren im Dezember 2024
WeiterlesenAm 17.12.2024 beginnen vor der 7. Großen Strafkammer noch zwei weitere Verfahren.
Verfahren in der 51. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 51. Kalenderwoche (Stand 12.12.2024)
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Kein Irrtum bei der Erbschaftsausschlagung
WeiterlesenEin rechtlich beachtlicher Irrtum über die Überschuldung des Nachlasses liegt nur vor, wenn sich der Anfechtende in einem Irrtum über die Zusammensetzung des Nachlasses befunden hat, dagegen nicht, wenn lediglich falsche Vorstellungen von dem Wert der einzelnen Nachlassgegenstände vorgelegen haben.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Plädoyers im Verfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenAm 5. Dezember 2024 hat der Senat in dem o.g. Verfahren die Beweisaufnahme geschlossen.
Im Fortsetzungstermin vom 11. Dezember 2024, 10 Uhr, sollen nach derzeitigem Stand die Vertreter des Generalbundesanwalts ihren Schlussvortrag halten. Die Plädoyers der Verteidigung der Angeklagten sollen in den darauffolgenden Hauptverhandlungsterminen (siehe Pressemitteilung vom 5. September 2024) entgegengenommen werden.
- | Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz
Terminhinweis: Mündliche Verhandlung in Sachen „Verletzung der Neutralitätspflicht“ am 21. März 2025
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 1/2024
Verfahren in der 50. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 50. Kalenderwoche (Stand 05.12.2024)
Ausstellung des Künstlers Hans Roßberger: „Tradition und Kultur“
WeiterlesenHeute wurde in den Räumen des Amtsgerichts Landstuhl, Kaiserstr. 55, die Ausstellung „Tradition und Kultur“ eröffnet. Gezeigt werden 19 Ölbilder, die verschiedenste Kulturen aus vielen Teilen der Welt darstellen.
Die Werke stammen vom Hütschenhausener Künstler Hans Roßberger, der vor vier Jahrzehnten als Ausgleich zum Job als Maschinenschlosser zur bildenden Kunst fand. Aus dem Autodidakten wurde ein Maler aus Leidenschaft, der…
Amtsgericht Speyer: Pressebericht Dezember 2024
WeiterlesenSchöffen- und Jugendschöffensachen
beim Amtsgerichts Speyer
für Dezember 2024
- | Staatsanwaltschaft Kaiserslautern
Anklage wegen Messerstich am Hauptbahnhof
WeiterlesenKaiserslautern. Die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern hat nach Abschluss der Ermittlungen Anklage wegen eines Vorfalls im Hauptbahnhof Kaiserslautern erhoben, der sich am Nachmittag des 29.06.2024 abspielte und bei dem ein 64-jähriger Mann durch einen Messerstich einer 20-jährigen Frau getötet wurde. Mit der Anklage erhebt die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern gegen die 20-Jährige den Vorwurf der Körperverletzung mit Todesfolge. Nach…
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Terminvorschau für Dezember 2024 und Januar 2025
WeiterlesenDas Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken wird voraussichtlich in den kommenden Wochen u.a. auch in den nachfolgend genannten Verfahren Termine abhalten oder Entscheidungen erlassen.