Aktuelles
- | Amtsgericht Montabaur
Berufsinformationstag - Berufliche Vielfalt im Amtsgericht Montabaur
WeiterlesenAuch das Amtsgericht Montabaur war am 08.11.2024 wieder beim heimischen Berufsinformationstag in den Kreissporthallen in Montabaur. Die vielfältigen Tätigkeitsfelder in der Justiz beeindruckten Eltern und Schüler.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Aufhebung der Fortsetzungstermine im Verfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ am 13. und 14. November 2024 (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenDie Termine zur Hauptverhandlung vom 13. und 14. November 2024 finden nicht statt. Fortgesetzt wird am Mittwoch, den 20. November 2024, 10:00 Uhr. Im Übrigen verbleibt es bei den mit Pressemitteilung vom 5. September 2024 bekanntgegebenen Fortsetzungsterminen.
Verfahren in der 46. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 46. Kalenderwoche (Stand 07.11.2024)
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Verbot des Lavasandabbaus im Bereich des Scharteberges rechtswidrig
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 17/2024
- | Oberlandesgericht Koblenz
Feierliche Urkundenübergabe - Junge Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger starten ins Berufsleben
WeiterlesenDie Justiz im Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz wird zukünftig durch 27 neue Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger verstärkt. Sie alle haben den dualen Studiengang Diplom-Rechtspflege (FH) erfolgreich absolviert und können nun gut gewappnet in den Arbeitsalltag bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften des Bezirks einsteigen.
- | Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Junge Juristinnen und Juristen beginnen ihren Referendardienst bei dem Landgericht Frankenthal (Pfalz)
WeiterlesenBei dem Landgericht Frankenthal (Pfalz) haben heute 20 Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare ihren juristischen Vorbereitungsdienst angetreten.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung: Auf die Anzahl der „Follower“ kommt es nicht an
WeiterlesenDer 1. Strafsenat des Oberlandesgericht Zweibrücken hat entschieden, dass es für die Strafbarkeit von Beleidigungen in sozialen Medien gegenüber im politischen Leben stehenden Personen lediglich auf den Inhalt der Äußerung ankommt. Nicht relevant sind dagegen die sonstigen Umstände, wie beispielsweise die gewählte Verbreitungsart und die Größe des Adressatenkreises.
Verfahren in der 45. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 45. Kalenderwoche (Stand 31.10.2024)
- | Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Entscheidung des Monats Oktober 2024
WeiterlesenTrotz Anspruch auf Kita-Platz: Gemeinde haftet nicht für private Betreuungskosten
- | Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Terminvorschau November 2024
WeiterlesenVerfahren vor den Großen Strafkammern im November 2024