Aktuelles
- | Oberlandesgericht Koblenz
Urteil im Verfahren wegen Versklavung einer Jesidin verkündet
WeiterlesenIn dem Staatsschutzverfahren gegen die deutsche Staatsangehörige Nadine K. wegen der Versklavung einer Jesidin im Irak und in Syrien hat der 4. Strafsenat – Staatsschutzsenat – soeben das folgende Urteil verkündet:
Die Angeklagte ist auf Grund des (teilfreisprechenden) Urteils des 2. Strafsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 21.06.2023 in Gestalt des Beschlusses des 3. Strafsenats des Bundesgerichtshofs vom 10.07.2025 schuldig der… - | Oberlandesgericht Koblenz
Urteilsverkündung im Verfahren wegen Versklavung einer Jesidin
WeiterlesenIn dem Staatsschutzverfahren gegen Nadine K. wegen der Versklavung einer Jesidin im Irak und in Syrien soll am heutigen Montag, dem 15. Dezember 2025 um 15:00 Uhr (Saal 120, Dienstgebäude I) das Urteil verkündet werden.
- | Amtsgericht Pirmasens
Hauptverhandlungen in Strafsachen beim Amtsgericht Pirmasens
WeiterlesenPressemitteilung 51. Kalenderwoche 2025
Vorbehaltlich kurzfristiger Änderungen durch Terminsverlegung oder Terminsaufhebung
Montag, 15. Dezember 2025, Saal 148 (1. OG)
Strafrichter 1
08:45 Uhr
Tatvorwurf: Fahrerlaubnis
Tatort: Pirmasens
09:00 Uhr
Tatvorwurf: Untreue
Tatort: Landkreis Südwestpfalz
Im Dezember 2024 veranstaltete ein gemeinnütziger Verein zum wiederholten Mal eine „Adventsfensteraktion“, bei der Spenden gesammelt…
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Derzeit keine gewerblichen E-Scooter-Touren in Bad Dürkheimer Weinbergen
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 23/2025
Pressemitteilung Nr. 14/2025
WeiterlesenTeilwiderruf von Baukostenzuschüssen zur Schaffung von U3-Plätzen in Kindertagesstätten ist rechtswidrig
Verfahren in der 50. Kalenderwoche 2025
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 50. Kalenderwoche (Stand 05.12.2025)
- | Amtsgericht Pirmasens
Hauptverhandlungen in Strafsachen beim Amtsgericht Pirmasens
WeiterlesenHauptverhandlungen in Strafsachen beim Amtsgericht Pirmasens
Pressemitteilung 50. Kalenderwoche 2025
Vorbehaltlich kurzfristiger Änderungen durch Terminsverlegung oder Terminsaufhebung
Montag, 08. Dezember 2025, Saal 148 (1. OG)
Strafrichter 1
09:30 Uhr
Tatvorwurf: Falsche Verdächtigung
Tatort: Landkreis Südwestpfalz
11:30 Uhr
Tatvorwurf: Vergehen nach § 29 BtMG
Tatort: Pirmasens
13:00 Uhr
Tatvorwurf: Trunkenheit im…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Aufhebung von Fortsetzungsterminen im Verfahren wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit (2 St 3 BJs 390/24)
WeiterlesenDie Termine zur Hauptverhandlung am 4. und am 19. Dezember 2025 wurden aufgehoben und finden nicht statt. Die Hauptverhandlung wird damit am 10. Dezember 2025 fortgesetzt.
Als Fortsetzungstermine (jeweils um 9:30 Uhr im Sitzungssaal 10 des Dienstgebäudes II des Oberlandesgerichts) sind damit derzeit bestimmt:
Mittwoch, 10. Dezember 2025
Donnerstag, 11. Dezember 2025
Mittwoch, 17. Dezember 2025
Donnerstag, 18. Dezember 2025
…
- | Staatsanwaltschaft Kaiserslautern
Todesermittlungsverfahren nach Leichenfund in Marienthal abgeschlossen
WeiterlesenIn den frühen Morgenstunden des 30.09.2025 war eine leblose Person in einem (flachen) Brunnen in Marienthal aufgefunden worden. Polizei und Staatsanwaltschaft führten ein Todesermittlungsverfahren durch, um festzustellen, ob Anhaltspunkte für Fremdverschulden bestehen. Die Ermittlungen umfassten die Obduktion der Leiche des 36-jährigen Mannes und rechtsmedizinische Zusatzuntersuchungen. Die Ermittlungen sind nunmehr abgeschlossen. Nach…
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Terminvorschau für Dezember 2025 und Januar 2026
WeiterlesenDas Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken wird voraussichtlich in den kommenden Wochen u.a. auch in den nachfolgend genannten Verfahren Termine abhalten oder Entscheidungen erlassen
