Aktuelles
- | Oberlandesgericht Koblenz
Aufhebung von Fortsetzungsterminen im Verfahren wegen Mordes, versuchten Mordes, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in Syrien (1 St 3 BJs 9/16)
WeiterlesenDer 1. Strafsenat – Staatsschutzsenat – des Oberlandesgerichts Koblenz hat wegen Erkrankung eines Verfahrensbeteiligten die Fortsetzungstermine am Mittwoch, dem 28. Januar und Donnerstag, dem 29. Januar 2026 aufgehoben.
Die Hauptverhandlung wird damit am 4. Februar 2026 fortgesetzt (Sitzungssaal 120 des Oberlandesgerichts Koblenz, 1. OG, Dienstgebäude I, Stresemannstraße 1).
- | Amtsgericht Pirmasens
Hauptverhandlungen in Strafsachen beim Amtsgericht Pirmasens
WeiterlesenPressemitteilung 5. Kalenderwoche 2026
Vorbehaltlich kurzfristiger Änderungen durch Terminsverlegung oder Terminsaufhebung
Montag, 26. Januar 2026, Saal 148 (1. OG)
Strafrichter 1
08:45 Uhr
Tatvorwurf: Fahren ohne Fahrerlaubnis
Tatort: Pirmasens
09:00 Uhr
Tatvorwurf: Diebstahl
Tatort: Pirmasens
09:30 Uhr
Tatvorwurf: Verbreitung kinderpornographischer Inhalte
Tatort: Landkreis Südwestpfalz
Im März 2024 war der…
- | Staatsanwaltschaft Kaiserslautern
Anklage wegen Totschlags nach Leichenfund im Wohnhaus
WeiterlesenAuf meine Pressemitteilung vom 23.09.2025 nehme ich zunächst Bezug:https://stakl.justiz.rlp.de/presse-aktuelles/detail/tote-in-wohnhaus-gefunden-ermittlungen-fuehrten-zu-festnahme-und-haftbefehl
Gegen den 61-Jährigen hat die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern nach Abschluss der Ermittlungen nunmehr Anklage wegen Totschlags zum Landgericht Kaiserslautern erhoben. Aufgrund des Ergebnisses der umfangreichen Ermittlungen der…
- | Staatsanwaltschaft Kaiserslautern
Anklage wegen Verstößen gegen die Dual-Use-Verordnung der Europäischen Union
WeiterlesenDie Staatsanwaltschaft Kaiserslautern hat Anklage gegen den Geschäftsführer und zwei führende Mitarbeiter einer Firma erhoben, die nach dem Ergebnis umfangreicher Ermittlungen des Zollfahndungsamts Essen Sicherheitstechnik in nicht-europäische Länder verkauft haben, und zwar entgegen der Dual-Use-Verordnung der Europäischen Union und in einem Fall unter Verstoß gegen das Myanmar-Embargo der Europäischen Union.
Die Firma mit Sitz in…
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Erfolgloser Eilantrag gegen Baugenehmigung für Bauprojekt „Maiblick Living“ in Koblenz
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 1/2026
- | Oberlandesgericht Koblenz
Leitungswechsel am Amtsgericht Diez
WeiterlesenDer Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz, Thomas Henrichs, und der Präsident des Landgerichts Koblenz, Tobias Eisert, haben am 16. Januar 2026 Dr. Peter Stukenberg die Ernennungsurkunde zum Direktor des Amtsgerichts Diez ausgehändigt. Dr. Stukenberg folgt damit auf Dr. Dennis Graf, der im August 2025 die Leitung des IT-Referats des Oberlandesgerichts Koblenz übernommen hat. Dr. Graf erhielt vom Präsidenten des Oberlandesgerichts…
Verfahren in der 4. Kalenderwoche 2026
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 4. Kalenderwoche (Stand 16.01.2026)
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzungstermine im Verfahren wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit (2 St 3 BJs 390/24)
WeiterlesenÜber die zuletzt mit Pressemitteilung vom 12. Januar 2026 bekanntgegebenen Hauptverhandlungstermine hinaus wurden folgende weitere Fortsetzungstermine bestimmt:
Mittwoch, 11. Februar 2026Donnerstag, 12. Februar 2026Mittwoch, 25. Februar 2026Donnerstag, 26. Februar 2026Die Termine finden jeweils um 9:30 Uhr im Sitzungssaal 10 des Dienstgebäudes II des Oberlandesgerichts statt.
- | Verwaltungsgericht Mainz
Shishabar künftig ohne Shishas
WeiterlesenPressemitteilung 04/2026
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzungstermine im Verfahren wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit (2 St 3 BJs 390/24)
WeiterlesenÜber die zuletzt mit Pressemitteilung vom 3. Dezember 2025 bekanntgegebenen Hauptverhandlungstermine hinaus wurden folgende Fortsetzungstermine bestimmt:
Mittwoch, 21. Januar 2026Donnerstag, 22. Januar 2026Mittwoch, 04. Februar 2026Donnerstag, 05. Februar 2026Die Termine finden jeweils um 9:30 Uhr im Sitzungssaal 10 des Dienstgebäudes II des Oberlandesgerichts statt.
