Aktuelles
- | Amtsgericht Rockenhausen
Termine Schöffengericht März 2025
WeiterlesenBitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt.Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.
Mittwoch12.03.2025 09:00 bis 12:00 Gefährliche Körperverletzung
Mittwoch12.03.2025mit Fortsetzungsterminen. 13:00 bis 17:00 Gefährliche Körperverletzung
Mittwoch19.03.2025 09:00 bis 16:00 Fahrlässige Tötung
- | Amtsgericht Rockenhausen
Termine Strafrichter März 2025
WeiterlesenBitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt.Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.
Montag 10.03.2025 09:00 bis 09:30 Diebstahl geringwertiger Sachen
Montag 10.03.2025 09:30 bis 10:30 Besonders schwerer Fall des Diebstahls
Montag 10.03.2025 10:30 bis 11:15 Missbrauch von Ausweispapieren
Montag 10.03.2025 11:15 bis…
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Verkauf einer Immobilie: Veränderungen an der Statik sind dem Käufer mitzuteilen
WeiterlesenWerden in einem Wohnhaus tragende Wände entfernt und durch eine Stahlträgerkonstruktion ersetzt, muss dies einem potentiellen Käufer der Immobilie ungefragt mitgeteilt werden. Verschweigt der Verkäufer diesen Umstand, stellt dies eine arglistige Täuschung dar, die den Käufer zur Anfechtung des Kaufvertrags berechtigt. Dies hat der 7. Senat des Pfälzischen Oberlandesgerichts in Zweibrücken in einer aktuellen Entscheidung festgestellt und…
- | Landstuhl
Ralf Vollmar als neuer stellvertretender Schiedsmann von Bruchmühlbach-Miesau ernannt – Max Marowsky verabschiedet
WeiterlesenRalf Vollmar wurde auf Vorschlag des Verbandsgemeinderates durch Amtsgerichtsdirektor Jan Hornberger zum neuen stellvertretenden Schiedsmann von Bruchmühlbach-Miesau ernannt. Er tritt damit die Nachfolge von Max Marowsky an, der aus dem Ehrenamt nach zehnjähriger Tätigkeit auf eigenen Wunsch ausscheidet.
Im Rahmen einer kleinen Feierstunde am 18.02.2025 im Rathaus dankten Direktor des Amtsgerichts Hornberger und Bürgermeister…
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Weinautomat in Bad Kreuznach verstößt gegen Jugendschutz
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 2/2025
- | Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Weiteres Strafverfahren im Februar 2025
WeiterlesenAm 19.02.2025 beginnt vor der 8. Großen Strafkammer noch ein weiteres Verfahren.
Verfahren in der 8. Kalenderwoche 2025
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 8. Kalenderwoche (Stand 17.02.2025)
- | Oberlandesgericht Koblenz
Verfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
Weiterlesen1.
Der Termin zur Hauptverhandlung am Mittwoch, den 19. Februar 2025 wurde aufgehoben. Die Hauptverhandlung wird am Donnerstag, den 20. Februar 2025 fortgesetzt.
2.
Über die bereits mit Pressemitteilung vom 5. September 2024 und 23. Januar 2025 bekanntgegebenen Hauptverhandlungstermine hinaus, wurden folgende Fortsetzungstermine bestimmt:
Mittwoch, 30. April 2025, 10.00 UhrMittwoch, 14. Mai 2025, 10.00 UhrDonnerstag, 15. Mai 2025,… - | Staatsanwaltschaft Kaiserslautern
Anklage wegen Körperverletzung und Diebstahls einer Handtasche am 25. Juli 2024
WeiterlesenIn dem Fall, der Gegenstand der Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Westpfalz vom 26.08.2024 gewesen war (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117683/5851036), sind die Ermittlungen abgeschlossen.
Nach Ergebnis der Ermittlungen sprach ein 30-jähriger Mann eine 26-jährige Frau auf offener Straße in anzüglicher Weise an. Die beiden hatten zuvor keinen Kontakt gehabt. Die Frau, die in der Nähe des Bahnhofs Kusel unterwegs war,…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Aufhebung der Fortsetzungstermine am 19. und 20. Februar 2025 in dem Verfahren wegen Mitgliedschaft und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung (2 St 6 OJs 10/23) „Vereinte Patrioten II“
WeiterlesenDie Termine zur Hauptverhandlung am 19. und 20. Februar 2025 finden nicht statt. Im Übrigen verbleibt es bei den mit Pressemitteilungen vom 16. Januar 2025 und 11. Februar 2025 bekanntgegebenen Fortsetzungsterminen.