Aktuelles
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzungstermine im Verfahren wegen Mitgliedschaft in der ausländischen, terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“, Kriegsverbrechen und Mord (5 St 3 BJs 48/21)
WeiterlesenÜber die zuletzt mit Pressemitteilung vom 11. November 2024 bekanntgegebenen Hauptverhandlungstermine hinaus, wurden folgende Fortsetzungstermine bestimmt:
Montag, der 5. Mai 2025Dienstag, der 6. Mai 2025Dienstag, der 13. Mai 2025Montag, der 19. Mai 2025Dienstag, der 20. Mai 2025Montag, der 26. Mai 2025Dienstag, der 27. Mai 2025Montag, der 2. Juni 2025Dienstag, der 3. Juni 2025Montag, der 23. Juni 2025Dienstag, der 24. Juni 2025Montag… Verfahren in der 16. Kalenderwoche 2025
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 16. Kalenderwoche (Stand 10.04.2025)
- | Landstuhl
Ausstellung der „Freunde der Malerei Westpfalz e.V.“ im Amtsgericht Landstuhl eröffnet
WeiterlesenDie Freunde der Malerei Westpfalz e.V. stellen seit dem 08.04.2025 im Amtsgericht Landstuhl mit insgesamt 9 Künstlerinnen und Künstlern vielfältige Werke verschiedener Stilrichtungen aus. Die Werke stamme von Petra Zehfuß, Hans Roßberger, Bernadette Tormann, Hannelore Christmann, Denise Schleyer, Dietmar Reinhold, Gerhard Söhnchen, Gerlinde Meyer und Eva Utzinger. In Anwesenheit zahlreicher Gäste, darunter Bürgermeister Mattia De Fazio…
Pressemitteilung Nr. 4/2025
WeiterlesenKlage gegen Trierer Stadtratswahl 2024 erfolglos
Verfahren in der 15. Kalenderwoche 2025
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 15. Kalenderwoche (Stand 04.04.2025)
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Johannes Göbel zum Senatsvorsitzenden am Oberverwaltungsgericht ernannt
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 7/2025
- | Verwaltungsgericht Mainz
Petition zu Ermittlungsverfahren anlässlich der Ahrtalflutkatastrophe wurde ordnungsgemäß behandelt
WeiterlesenPressemitteilung 4/2025
- | Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz
Organklage der AfD gegen in den Sozialen Medien und auf der Internetseite der Landesregierung veröffentlichte amtliche Erklärungen erfolglos – Äußerungen zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerechtfertigt
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 3/2025
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Straßenprostitution in Trier: Sperrgebietsverordnung rechtmäßig
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 6/2025
- | Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz
Terminhinweis: Verkündungstermin in Sachen „Verletzung der Neutralitätspflicht“ am 2. April 2025
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 2/2025