Aktuelles
- | Oberlandesgericht Koblenz
Assessorentag 2026 am Oberlandesgericht Koblenz – Austausch über Zukunftsfragen der Justiz
WeiterlesenAm 11. März 2026 begrüßte der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz, Thomas Henrichs, 30 Richterinnen und Richter zum diesjährigen Assessorentag in Koblenz. Die Veranstaltung richtet sich an junge Kolleginnen und Kollegen, die ihren Dienst an einem der vier Landgerichte oder einem der 31 Amtsgerichte im Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz aufgenommen haben.
Bei ihrem Berufseinstieg werden die neuen Richterinnen und Richter von…
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Alles unter einem Dach ist kein Dachgeschoss
WeiterlesenEin dingliches Wohnrecht muss hinreichend bestimmt bezeichnet sein und den tatsächlichen Verhältnissen vor Ort entsprechen. Fehlt es hieran, lassen sich aus der Vereinbarung keine Rechte herleiten. Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat entschieden, dass sich ein dingliches Wohnrecht an einer „abgeschlossenen Wohnung im Dachgeschoss“ aus diesem Grund nicht auf eine Wohneinheit bezieht, die sich tatsächlich auf Erd- und…
Verfahren in der 12. Kalenderwoche 2026
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 12. Kalenderwoche (Stand 13.03.2026)
- | Landstuhl
Ausstellung der Künstlerin Judith Boy im Amtsgericht Landstuhl eröffnet
WeiterlesenDie bildende Künstlerin Judith Boy stellt seit dem 05.03.2026 im Amtsgericht Landstuhl zahlreiche Werke aus. Amtsgerichtsdirektor Jan Hornberger freute sich, in Anwesenheit zahlreicher Gäste, darunter der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landstuhl Dr. Peter Degenhardt sowie Stadtbürgermeister Mattia De Fazio, die Ausstellung eröffnen zu dürfen. Die meist ganz neuen Werke von Judith Boy beschäftigen sich mit Themen der Justiz von der…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Urteilsverkündung im Verfahren wegen Mitgliedschaft in der ausländischen, terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“, Kriegsverbrechen und Mord (5 St 3 BJs 48/21)
WeiterlesenIm Staatsschutzverfahren 5 St 3 BJs 48/21 ist soeben ein Urteil mit folgendem Tenor verkündet worden:
Der Angeklagte wird freigesprochen.Die Staatskasse trägt die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Angeklagten.Die Staatskasse ist verpflichtet, den Angeklagten für die in der Zeit vom 21. März 2023 bis 8. Juli 2024 vollzogene Untersuchungshaft sowie für die durchgeführten Durchsuchungen seiner Wohnräume (..)… Verfahren in der 11. Kalenderwoche 2026
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 11. Kalenderwoche (Stand 09.03.2026)
- | Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Terminvorschau März 2026
WeiterlesenVerfahren vor den großen Strafkammern im März 2026
Verfahren in der 10. Kalenderwoche 2026
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 10. Kalenderwoche (Stand 27.02.2026)
- | Oberlandesgericht Koblenz
Voraussichtliche Urteilsverkündung im Verfahren wegen Mitgliedschaft in der ausländischen, terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“, Kriegsverbrechen und Mord (5 St 3 BJs 48/21)
WeiterlesenDie Termine zur Hauptverhandlung am 2. und 3. März 2026 im oben genannten Verfahren finden nicht statt. Der Senat setzt somit die Hauptverhandlung am Montag, dem 9. März 2026 (10:00 Uhr, Saal 10, Dienstgebäude II) fort.
Nachdem die Schlussvorträge der Vertreter des Generalbundesanwalts und der Verteidigung bereits erfolgt sind und auch der Angeklagte bereits das letzte Wort hatte, soll in diesem Termin das Urteil verkündet werden.
- | Landgericht Kaiserslautern
Moot Court des Landgerichts Kaiserslautern mit der IGS Enkenbach-Alsenborn
WeiterlesenIm Sitzungssaal 1 des Landgerichts Kaiserslautern fand am 18. Februar 2026 ein Moot Court (= rollenspielerische Simulation einer Gerichtsverhandlung) mit der Integrierten Enkenbach-Alsenborn statt. Die Veranstaltung wurde von der Lehrerin Barbara Armbrust-Friko initiiert und organisiert. Das Landgericht wirkte gerne daran mit, den Schülerinnen und Schülern den Rechtsstaat erfahrbar zu machen.
