Aktuelles
- | Oberlandesgericht Koblenz
Online-Plattform zu Inhalten und Beschlüssen der OLG-Präsidentenkonferenz eingerichtet
WeiterlesenDie Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs finden sich jährlich zu einer Konferenz zusammen, auf der aktuelle rechtspolitische Fragen und Themen der gerichtlichen Praxis erörtert werden. Im Rahmen der Jahrestagungen werden zudem regelmäßig Arbeitsgruppen eingesetzt und Beschlüsse zu aktuellen Justiz-Themen gefasst.
Das…
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Jahresbericht für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2023 liegt vor: Weiterer Anstieg der Asylverfahren erwartet - Verfahrenslaufzeiten erneut herausragend
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 4/2024
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Höhere Förderung des Pfalzklinikums durch das Land
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 3/2024
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Bericht über eine nicht rechtskräftige Verurteilung eines regionalen Bauunternehmers im Zusammenhang mit einer Kommunalwahl darf weiterhin online stehen
WeiterlesenDas Pfälzische Oberlandesgerichts bestätigte, dass in einer Tageszeitung anlässlich einer damals anstehenden Neuwahl des Ortsvorstehers zulässig über die erstinstanzliche strafrechtliche Verurteilung eines lokalen Bauunternehmers berichtet worden sei, der mit zwei der Kandidaten verwandt ist.
- | Oberlandesgericht Koblenz
JAZ Saarburg – Erweiterung der Ausbildungskapazitäten für Gerichte und Staatsanwaltschaften
WeiterlesenDie Ausbildung qualifizierten Nachwuchses ist für die Funktionsfähigkeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften unerlässlich. Aus diesem Grund haben heute der Präsident des Oberlandesgerichts Thomas Henrichs und der Bürgermeister der Stadt Saarburg Jürgen Dixius den Mietvertrag für das erweiterte Lehrgangsgebäude in der ehemaligen Kaserne „de lattre“ in Saarburg unterschrieben und damit den Startschuss für den Ausbau des…
Pressemeldung des Amtsgerichts Idar-Oberstein
WeiterlesenAuszug aus den Hauptverhandlungen März 2024 (Stand 28.02.2024)
- | Amtsgericht Rockenhausen
Termine Jugendschöffengericht März 2024
WeiterlesenBitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt. Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.
Donnerstag 07.03.2024 09:00 bis 12:00 Landfriedensbruch
Donnerstag 07.03.2024 13:30 bis 16:00 Landfriedensbruch
Donnerstag 21.03.2024 09:00 bis 11:00 Räuberische Erpressung
- | Amtsgericht Rockenhausen
Termine Jugendrichter März 2024
WeiterlesenBitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt. Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.
Donnerstag 14.03.2024 10:30 bis 11:00 Körperverletzung
Donnerstag 14.03.2024 13:30 bis 14:15 Gefährliche Körperverletzung
Donnerstag 14.03.2024 14:15 bis 16:00 Körperverletzung
Donnerstag 28.03.2024 09:00 bis 10:30 …
- | Amtsgericht Rockenhausen
Termine Strafrichter März 2024
WeiterlesenBitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt. Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.
Mittwoch 20.03.2024 09:00 bis 10:00 Trunkenheit im Verkehr
Mittwoch 20.03.2024 10:00 bis 10:45 Sachbeschädigung
Mittwoch 20.03.2024 11:00 bis 12:00 Verw. v. Kennzch. verfassungswidr.Organ.
Mittwoch 20.03.2024 13:00 bis 14:15 …
- | Landgericht Landau in der Pfalz
Landgericht Landau: Berufungsverfahren des „Plakateklebers“ endet mit Urteil
WeiterlesenVor der Kleinen Strafkammer des Landgerichts Landau in der Pfalz (Berufungskammer) ist heute das Berufungsverfahren gegen den in der Presse so genannten (notorischen) „Plakatekleber“ zu Ende gegangen. Die Kammer hat im gerade verkündeten Urteil die Berufung des Mannes verworfen, so dass es bei der in der ersten Instanz verhängten Strafe von einem Jahr und 10 Monaten Freiheitsstrafe ohne Bewährung bleibt. Der Angeklagte, der seit Jahren…
