Aktuelles
Pressemeldung des Amtsgerichts Idar-Oberstein
WeiterlesenAuszug aus den Hauptverhandlungen Februar 2024 (Stand. 30.01.2024)
- | Oberlandesgericht Koblenz
Späterer Beginn der Hauptverhandlung im Verfahren „Vereinte Patrioten“ am 31. Januar 2024 (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenDer Hauptverhandlungstermin am Mittwoch, 31. Januar 2024, beginnt erst um 11 Uhr. Es wird darum gebeten, die Verlegung der Terminsstunde zu beachten.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Nochmals: Zur Strafbarkeit eines Socialmediaposts zum Muttertag wegen Verwendung eines hakenkreuzähnlichen Symbols
WeiterlesenNach der Zurückverweisung durch das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken im Revisionsverfahren hat das Landgericht Zweibrücken die Angeklagte wieder wegen der Verwendung eines hakenkreuzähnlichen Symbols in einem Socialmediapost zu einer Geldstrafe verurteilt.
Die erneute Revision der Angeklagten gegen dieses Urteil hat keinen Erfolg.
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Keine Auskunftspflicht des Justizministeriums als Aufsichtsbehörde über die Staatsanwaltschaften zur Air Base Ramstein
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 1/2024
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Terminhinweis: Steht die Verurteilung in einer Bußgeldsache einer Verurteilung wegen einer Strafsache entgegen?
WeiterlesenDer Strafsenat des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken hat über die Frage zu entscheiden, ob die Verurteilung in einer Bußgeldsache wegen fahrlässigen Überschreitens des Termins zur Vorführung eines Fahrzeuges zur Hauptuntersuchung einer Verurteilung wegen der Straftat des Fahrens ohne Fahrerlaubnis im öffentlichen Straßenverkehr entgegensteht, wenn beide Taten dasselbe Fahrzeug betreffen.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzung der Hauptverhandlung im Verfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenÜber die mit den Pressemitteilungen vom 19. April und 1. Dezember 2023 mitgeteilten Hauptverhandlungstermine hinaus, werden folgende Fortsetzungstermine bekanntgegeben:
Wochentag und Datum
Uhrzeit
Zimmer / Etage / Gebäude
Mittwoch, 10.04.2024
10:00 Uhr
Sitzungssaal 120, 1.OG Stresemannstraße 1, Dienstgebäude I
… Terminvorschau 03/24
WeiterlesenErstinstanzliche Verfahren vor den Strafkammern 3. Kalenderwoche 2024
- | Oberlandesgericht Koblenz
Oberlandesgericht öffnet seine Türen für den Nachwuchs
WeiterlesenDas Oberlandesgericht Koblenz bietet in den Wintersemesterferien 2024 Studierenden der Rechtswissenschaft erstmals vom 4. bis 22. März 2024 die Gelegenheit, im Rahmen einer praktischen Studienzeit in einer Gruppe von höchstens zehn Studierenden Einblicke in die richterliche Tätigkeit an einem Obergericht zu erlangen.
Die Studierenden lernen nicht nur Aufgaben und Organisation des Oberlandesgerichts kennen, sondern sie erhalten auch…
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Die Tücken der Digitalisierung - unzulässige Berufungseinlegung durch ein elektronisches Dokument ohne Signatur
WeiterlesenDas Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat entschieden, dass eine Berufung unzulässig ist, wenn die Berufungsschrift von einer Rechtsanwältin auf einem sogenannten sicheren Übermittlungsweg eingereicht wird, aber weder einfach noch qualifiziert elektronisch signiert wurde.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus dem Schloss: Studierende des Studiengangs Wirtschaft und Recht sind für einen Vormittag selbst Richter und Rechtsanwälte
WeiterlesenHeute, am 22. Dezember 2023, fand eine außergewöhnliche Prüfung für die Studierenden des Studiengangs Wirtschaft und Recht der Hochschule Kaiserslautern statt. Die Prüfung war direkt in einem Sitzungssaal des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken abzulegen und forderte die Studierenden heraus, Praxistauglichkeit zu beweisen. Die Studierenden schlüpften im Rahmen eines Mootcourts in die Rolle von Kläger- oder…
