Aktuelles
Termine Jugendschöffengericht Dezember 2023
WeiterlesenBitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt. Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.
Donnerstag 21.12.2023 10:00 bis 10:30 Diebstahl
Donnerstag 21.12.2023 13:30 bis 16:00 Gefährliche Körperverletzung
Termine Jugendrichter Dezember 2023
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Donnerstag 21.12.2023 09:30 bis 10:00 Missbrauch von Notrufen
Termine Schöffengericht Dezember 2023
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Mittwoch 06.12.2023 09:00 bis 13:00 Wohnungseinbruchdiebstahl
Mittwoch 13.12.2023 11:00 bis 16:00 Sachbeschädigung
Mittwoch 20.12.2023 09:00 bis 12:00 Betrug
Termine Strafrichter Dezember 2023
WeiterlesenBitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt. Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.
Montag 04.12.2023 10:00 bis 11:00 Verwend. Kennz. verf.wid. Org.
Montag 04.12.2023 11:00 bis 12:00 Vergehen nach § 52 Abs. 3 WaffG
Montag 04.12.2023 13:00 bis 14:00 Verwend. Kennz. verf.wid. Org.
Montag 04.12.2023 14:00 bis…
Fortsetzung der Hauptverhandlung im Verfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ am 29. und 30. November 2023 (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenDer heutige Hauptverhandlungstermin wurde wegen Erkrankung eines Richters aufgehoben.
Auf Grund der Terminsaufhebung wird sich die audiovisuelle Vernehmung des verdeckten Ermittlers nach hinten verschieben. Der Senat beabsichtigt nunmehr an den nächsten beiden Hauptverhandlungstagen am 29. und 30. November 2023 die Vernehmung des verdeckten Ermittlers fortzusetzen. Die Vernehmung des Zeugen erfolgt in nichtöffentlicher…
Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken zählt zu "Deutschlands besten Ausbildern 2023"
WeiterlesenDas Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken wurde von dem Wirtschaftsmagazin Capital als einer von "Deutschlands besten Ausbildern 2023" ausgezeichnet.
Dr. David-Christoph Bittmann zum Richter am Oberlandesgericht ernannt
WeiterlesenMinisterpräsidentin Malu Dreyer hat auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin den Vorsitzenden Richter am Landgericht Dr. Bittmann zum Richter am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde dem Richter bereits am 30. Oktober durch den Präsidenten des Landgerichts Kaiserslautern Markus Gietzen überreicht.
"Damit der Gerechtigkeit Genüge getan wird" - Wanderausstellung Rastatter Prozesse endet nach überwältigendem Besucherinteresse
WeiterlesenDie Wanderausstellung des Bundesarchivs „Die Rastatter Prozesse – NS-Verbrechen vor Gericht“ gastierte vom 6. September 2023 bis zum gestrigen Tag in den Fluren des Oberlandesgerichts Koblenz. Die Ausstellung zeigt die Aufarbeitung der Verbrechen des NS-Regimes in Lagern in Südwestdeutschland durch die Justiz in der Zeit von 1946 bis 1948.
Begleitet wurde die Präsentation von einer Veranstaltungstrilogie des Oberlandesgerichts, in der…
Die Zukunft der Justiz – Tag der Assessorinnen und Assessoren im Oberlandesgericht Koblenz
WeiterlesenDie Zahl der neu eingestellten Richterinnen und Richter in dem Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Mit einem hohen Maß an Engagement, Flexibilität, Entschlussfreude und Belastbarkeit leisten die jungen Kolleginnen und Kollegen vom ersten Tag an mit großer Verantwortung einen wichtigen Beitrag zur Gewährleistung der Rechtspflege in unserem Land.
Aus der Rechtsprechung: Land haftet nicht für Projekt- und Reisekosten bei einem selbständigen Abbruch einer Schulveranstaltung durch Schüler
WeiterlesenDas Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat entschieden, dass das Land Rheinland-Pfalz als Schulträger nicht für gezahlte Projektkosten und Reisekosten haftet, wenn Schüler eine außerhalb der Schulzeit und des Schulgeländes stattfindende Schulveranstaltung abbrechen und vorzeitig eine kurzfristig selbstorganisierte Heimreise antreten.
