Aktuelles
- | Amtsgericht Rockenhausen
Termine Jugendschöffengericht Januar 2024
WeiterlesenBitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt. Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.
Donnerstag 11.01.2024 09:00 bis 12:00 Landfriedensbruch
Donnerstag 11.01.2024 13:30 bis 16:00 Landfriedensbruch
- | Amtsgericht Rockenhausen
Termine Jugendrichter Januar 2024
WeiterlesenBitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt. Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.
Donnerstag 18.01.2024 09:00 bis 11:00 sexuelle Belästigung
Donnerstag 18.01.2024 15:00 bis 16:00 Diebstahl
Donnerstag 25.01.2024 09:00 bis 09:45 Falsche Verdächtigung
Donnerstag 25.01.2024 09:45 bis 10:30 Gefährliche…
- | Amtsgericht Rockenhausen
Termine Schöffengericht Januar 2024
WeiterlesenBitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt. Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.
Mittwoch 03.01.2024 09:00 bis 10:00 Diebstahl mit Waffen
Mittwoch 10.01.2024 09:00 bis 10:00 Körperverletzung
Mittwoch 24.01.2024 14:00 bis 16:00 Vers. d. gefährlichen Körperverletzung
- | Amtsgericht Rockenhausen
Termine Strafrichter Januar 2024
WeiterlesenBitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt. Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.
08.01.2024 12:30 bis 13:30 Unterschlagung
Montag 08.01.2024 13:15 bis 14:00 Geldwäsche
Montag 08.01.2024 14:00 bis 15:00 Diebstahl
Montag 08.01.2024 15:00 bis 16:00 Fahrlässige Körperverletzung
Mittwoch 10.01.2024 …
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Terminhinweis: Öffnen einer Filiale an Feriensonntagen
WeiterlesenTermin am 22. Februar 2024 um 11.00 Uhr, Sitzungssaal 4, EG, Schlossplatz 7, Zweibrücken. Eine Akkreditierung ist nicht erforderlich.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Hauptverhandlung im Verfahren „Vereinte Patrioten“ am 21. Dezember 2023 (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenDer Senat beabsichtigt am 21. Dezember 2023 die Vernehmung der verdeckten Ermittlerin durchzuführen. Die Vernehmung der Zeugin erfolgt in nichtöffentlicher Hauptverhandlung.
Pressemeldung des Amtsgerichts Idar-Oberstein
WeiterlesenAuszug aus den Hauptverhandlungen Januar 2024 (Stand 11.12.2023)
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Terminvorschau für Dezember und Januar
WeiterlesenDas Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken wird voraussichtlich in den kommenden Wochen u.a. in den nachfolgend genannten Verfahren Termine abhalten oder Entscheidungen erlassen:
Termine Dezember 2023
WeiterlesenTerminsübersicht
(Abteilung für Strafsachen)
vom 01.12.2023 bis 31.12.2023
Stand: 01.12.2023
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Stadt, die eine Vertragsübernahme erklärt, muss die Formvorschriften der Gemeindeordnung einhalten
WeiterlesenDer 4. Zivilsenat des Pfälzischen Oberlandesgerichts hat entschieden, dass eine Vertragsübernahme von einer Stadt nur wirksam ist, wenn die Formvorschriften der Gemeindeordnung eingehalten sind. Mangels wirksamer Vertragsübernahme besteht kein Recht der Unternehmensnachfolgerin die Genehmigungsunterlagen der vorherigen Unternehmensträgerin über die geplante Auskiesung eines Weihers bei der Stadt einzusehen.