Aktuelles

Schöffen- und Jugendschöffensachen

beim Amtsgerichts Speyer im August 2024

Am 1. August 2024 haben 30 Justizfachwirtanwärterinnen und -anwärter ihre Ausbildung bei der pfälzischen Justiz begonnen. Der Vizepräsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts, Ernst Friedrich Wilhelm, begrüßte die neuen Nachwuchskräfte im Zweibrücker Herzogsschloss und wünschte ihnen viel Erfolg für ihren Ausbildungsweg.

Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken wird voraussichtlich in den kommenden Wochen u.a. auch in den nachfolgend genannten Verfahren Termine abhalten oder Entscheidungen erlassen:

Carl-Bernhard von Heusinger, parlamentarische Geschäftsführer und Sprecher für Innen und Justiz der Grünen-Fraktion des rheinland-pfälzischen Landtages besuchte heute das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken und informierte sich über aktuelle Themen der Justiz.

Terminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 32. Kalenderwoche (Stand 02.08.2024)

Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat entschieden, dass ein sich aufschaukelnder Anhänger nicht mangelhaft sei, wenn das als Mangel gerügte Aufschaukeln mit einfachen Maßnahmen verhindert werden könne und dass ein gewerblicher Käufer das Fahrverhalten des Anhängers innerhalb einer Zweiwochenfrist nach Auslieferung des Anhängers prüfen sollte, um seine Gewährleistungsrechte nicht zu verlieren.

Marcel Bleh ist neuer Pressesprecher am Landgericht Frankenthal

Verfahren vor dem Amtsgericht

Dienstentfernung eines Polizeibeamten wegen privatem Autohandel

Datenschutz-Falle beim Hausverkauf:

Wohnraumfotos im Online-Exposé müssen freigegeben sein