Aktuelles
- | Oberlandesgericht Koblenz
Weitere Verhandlungstermine - Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Prozessbeginn 16. November 2022; Aktenzeichen 4 StE 10/22)
WeiterlesenDer Senat hat in dem Verfahren über die bereits mitgeteilten Termine hinaus (vorerst) weitere Verhandlungstermine wie folgt bestimmt:
Montag, 9. Januar 2023, 9:30 Uhr, Dienstag, 10. Januar 2023, 9:30 Uhr, Montag, 16. Januar 2023, 9:30 Uhr, Dienstag, 17. Januar 2023, 9:30 Uhr, Montag, 23. Januar 2023, 9:30 Uhr, Dienstag, 24. Januar 2023, 9:30 Uhr, Montag, 30. Januar 2023, 9:30 Uhr, Dienstag, 31. Januar 2023, 9:30 Uhr, Montag, 6. Februar…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Verurteilung wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („Islamischer Staat“)
WeiterlesenDer 2. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hat heute gegen die 27-jährige deutsche Staatsangehörige Sarah B. wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland (§§ 129a Abs. 1 Nr. 1, 129b Abs. 1 Strafgesetzbuch) eine Jugendstrafe von 2 Jahren verhängt, deren Vollstreckung für die Dauer von drei Jahren zur Bewährung ausgesetzt wurde (Urteil vom 17. November 2022,…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Plädoyers im Staatsschutzverfahren wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („Islamischer Staat“)
Weiterlesen(Prozessbeginn 8. September 2022; Aktenzeichen 2 StE 6 OJs 5/20)
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Verstärkung für die pfälzischen Gerichte und Staatsanwaltschaften durch neue Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger
WeiterlesenDie Gerichte und Staatsanwaltschaften in der Pfalz erhalten personelle Verstärkung: 14 neue Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger beginnen am 2. November 2022 ihren Dienst.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Vielversprechende Nachwuchskräfte für die Justiz - Junge Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger starten ins Berufsleben
WeiterlesenNach erfolgreichem Examen haben 38 Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger am 25. Oktober 2022 im Oberlandesgericht Koblenz ihre Ernennungsurkunde zur Justizinspektorin bzw. zum Justizinspektor erhalten.
Im Rahmen einer kleinen Feierstunde gratulierten der Präsident des Oberlandesgerichts Thomas Henrichs und der Vertreter des Generalstaatsanwalts Mario Mannweiler zum bestandenen Examen, überreichten die Ernennungsurkunden und wünschten…
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Haftbeschwerde
WeiterlesenDas Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hebt einen Haftbefehl wegen nicht ausreichender Termindichte auf und ordnet die Freilassung eines nicht rechtskräftig Verurteilten an.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Holzpolter
WeiterlesenWer einen Holzpolter besteigt und dabei verletzt wird, weil Holzstämme infolge des Besteigens verrutschen bzw. ins Rollen kommen, handelt auf eigene Gefahr; der den Wald Bewirtschaftende haftet hierfür grundsätzlich nicht.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Anklage wegen Mordes zugelassen – Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 beginnt am 16. November 2022
WeiterlesenDer 4. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hat die Anklage der Generalbundesanwaltschaft vom 18. Juli 2022 gegen den 51-jährigen Peter S. wegen Mordes, versuchten Mordes in 20 Fällen und Brandstiftung mit Todesfolge (§ 211 Abs. 1, Abs. 2, § 212 Abs. 1, §§ 307 Nr. 1, 306 Nr. 2 a.F., §§ 22, 23 Abs. 1, 52 StGB, 1, 105 JGG) zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet (Beschluss des 4.…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Prozessauftakt im Staatsschutzverfahren wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („Islamischer Staat“)
WeiterlesenAb dem 8. September 2022 wird sich eine 27-jährige deutsche Staatsangehörige wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ vor dem 2. Strafsenat – Staatsschutzsenat – des Oberlandesgerichts Koblenz verantworten müssen (Aktenzeichen 2 StE 6 OJs 5/20).
Der Hauptverhandlungstermin am 8. September beginnt um 09:30 Uhr. Verhandelt wird in Sitzungssaal 10 (Dienstgebäude II des…
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken stellt 16 Rechtspflegeranwärterinnen und –anwärter ein
WeiterlesenAm 1. September beginnen 16 Nachwuchskräfte im Justizzentrum Kaiserslautern ihr dreijähriges duales Studium der Diplom-Rechtspflege.
