Aktuelles
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Kleinwindenergieanlagen für Eigengebrauch im Außenbereich
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 6/2024
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzungstermine - Zweites Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Saarlouis II)
WeiterlesenIm o.g. Verfahren sind folgende Fortsetzungstermine bestimmt worden:
Montag,10.06.2024,09.30Uhr, DG I, Saal 120 Dienstag,11.06.2024,09.30 Uhr, DG I, Saal 120 Montag, 01.07.2024, 09.30 Uhr, DG I, Saal 120 Dienstag, 02.07.2024, 09.30 Uhr, DG I, Saal 120.
Die mit Pressemitteilung vom 2. Februar 2024 bekanntgegebenen Termine bleiben hiervon unberührt.
- | Landgericht Landau in der Pfalz
Landgericht Landau: Missbrauchsfall „Edenkoben“ - Terminsmitteilung
WeiterlesenIm vor der 4. Strafkammer des Landgerichts Landau in der Pfalz derzeit verhandelten Verfahren wegen des Missbrauchs eines Mädchens in Edenkoben hat die Vorsitzende der Strafkammer bekanntgegeben, dass nach derzeitigem Sachstand
1. im Verhandlungstermin vom 17.04.2024 nach Abschluß der Beweisaufnahme das Plädoyer der Staatsanwaltschaft und gegebenenfalls der Nebenklage,
2. im Termin vom 18.04.2024 das Plädoyer der Verteidigung und die…
Verfahren in der 16. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 16. Kalenderwoche (Stand 15.04.2024)
- | Oberlandesgericht Koblenz
Prozessauftakt im Verfahren wegen Mitgliedschaft und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung
WeiterlesenDer 2. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hat mit Beschluss vom 19. März 2024 die Anklagen der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz vom 29. Januar 2024 gegen die 33-jährige Heidi O. wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und der Beihilfe zur Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens gegen den Bund (§ 129 Abs. 2, § 129a Abs. 1 Nr. 1, 2, Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 Satz 1; § 83 Abs. 1, § 27 Abs.…
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Außereheliche Beziehung mit Folgen ist nicht immer ein Härtefall
WeiterlesenDas Pfälzische Oberlandesgerichts entschied, dass eine Ehefrau, die aufgrund einer außerehelichen Beziehung ein Kind erwartet, sich nicht wegen unzumutbarer Härte vor Ablauf des sogenannten Trennungsjahres scheiden lassen kann.
Amtsgericht Speyer: Pressemitteilung April 2024
WeiterlesenSchöffen- und Jugendschöffensachen
beim Amtsgerichts Speyer
im April 2024
Verfahren in der 15. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 15. Kalenderwoche 2024 (Stand 05.04.2024)
- | Oberlandesgericht Koblenz
Terminsaufhebung - Zweites Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Saarlouis II)
WeiterlesenDer Hauptverhandlungstermin vom 9. April 2024 ist wegen Verhinderung eines Verfahrensbeteiligten aufgehoben worden.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Berufschancen entdecken: Boys’Day bei den pfälzischen Amtsgerichten am 25. April 2024
WeiterlesenAm 25. April 2024 öffnen alle 15 pfälzischen Amtsgerichte ihre Türen für Jungs, die einen Einblick in verschiedene Berufsbilder und Arbeitsaufgaben der Justiz gewinnen möchten.
