Aktuelles
Pressemeldung des Amtsgerichts Idar-Oberstein
WeiterlesenAuszug aus den Hauptverhandlungen Dezember 2023 (Stand 29.11.2023)
Finanzgericht Rheinland-Pfalz gibt Eilanträgen zur Grundstücksbewertung nach dem neuen Grundsteuer- und Bewertungsrecht statt
WeiterlesenDer 4. Senat des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz (FG) hat am 23. November 2023 in zwei Verfahren des einstweiligen Rechtschutzes (Az. 4 V 1295/23 und 4 V 1429/23) zu den Bewertungsregeln des neuen Grundsteuer- und Bewertungsrechts entschieden, dass die Vollziehung der dort angegriffenen Grundsteuerwertbescheide wegen ernstlicher Zweifel an der Rechtmäßigkeit auszusetzen ist.
1. Dem ersten Streitfall lag eine Grundsteuerwertfeststellung…
- | Amtsgericht Rockenhausen
Termine Jugendschöffengericht Dezember 2023
WeiterlesenBitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt. Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.
Donnerstag 21.12.2023 10:00 bis 10:30 Diebstahl
Donnerstag 21.12.2023 13:30 bis 16:00 Gefährliche Körperverletzung
- | Amtsgericht Rockenhausen
Termine Jugendrichter Dezember 2023
WeiterlesenBitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt. Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.
Donnerstag 21.12.2023 09:30 bis 10:00 Missbrauch von Notrufen
- | Amtsgericht Rockenhausen
Termine Schöffengericht Dezember 2023
WeiterlesenBitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt. Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.
Mittwoch 06.12.2023 09:00 bis 13:00 Wohnungseinbruchdiebstahl
Mittwoch 13.12.2023 11:00 bis 16:00 Sachbeschädigung
Mittwoch 20.12.2023 09:00 bis 12:00 Betrug
- | Amtsgericht Rockenhausen
Termine Strafrichter Dezember 2023
WeiterlesenBitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt. Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.
Montag 04.12.2023 10:00 bis 11:00 Verwend. Kennz. verf.wid. Org.
Montag 04.12.2023 11:00 bis 12:00 Vergehen nach § 52 Abs. 3 WaffG
Montag 04.12.2023 13:00 bis 14:00 Verwend. Kennz. verf.wid. Org.
Montag 04.12.2023 14:00 bis…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzung der Hauptverhandlung im Verfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ am 29. und 30. November 2023 (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenDer heutige Hauptverhandlungstermin wurde wegen Erkrankung eines Richters aufgehoben.
Auf Grund der Terminsaufhebung wird sich die audiovisuelle Vernehmung des verdeckten Ermittlers nach hinten verschieben. Der Senat beabsichtigt nunmehr an den nächsten beiden Hauptverhandlungstagen am 29. und 30. November 2023 die Vernehmung des verdeckten Ermittlers fortzusetzen. Die Vernehmung des Zeugen erfolgt in nichtöffentlicher…
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken zählt zu "Deutschlands besten Ausbildern 2023"
WeiterlesenDas Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken wurde von dem Wirtschaftsmagazin Capital als einer von "Deutschlands besten Ausbildern 2023" ausgezeichnet.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Dr. David-Christoph Bittmann zum Richter am Oberlandesgericht ernannt
WeiterlesenMinisterpräsidentin Malu Dreyer hat auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin den Vorsitzenden Richter am Landgericht Dr. Bittmann zum Richter am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde dem Richter bereits am 30. Oktober durch den Präsidenten des Landgerichts Kaiserslautern Markus Gietzen überreicht.
- | Oberlandesgericht Koblenz
"Damit der Gerechtigkeit Genüge getan wird" - Wanderausstellung Rastatter Prozesse endet nach überwältigendem Besucherinteresse
WeiterlesenDie Wanderausstellung des Bundesarchivs „Die Rastatter Prozesse – NS-Verbrechen vor Gericht“ gastierte vom 6. September 2023 bis zum gestrigen Tag in den Fluren des Oberlandesgerichts Koblenz. Die Ausstellung zeigt die Aufarbeitung der Verbrechen des NS-Regimes in Lagern in Südwestdeutschland durch die Justiz in der Zeit von 1946 bis 1948.
Begleitet wurde die Präsentation von einer Veranstaltungstrilogie des Oberlandesgerichts, in der…
