Aktuelles

In dem Strafverfahren gegen den 38-jährigen Gökmen C. (Aktenzeichen: 2 StE 6 OJs 5/20) wurde der Termin vom

Donnerstag, 18. Februar 2021, 10.00 Uhr, aufgehoben

und neuer Termin bestimmt auf

Freitag, 19. Februar 2021, 12.15 Uhr.

Es ist damit zu rechnen, dass in diesem Termin das Urteil verkündet wird.

Der Termin findet in Saal 120 (Dienstgebäude I des Oberlandesgerichts Koblenz, Stresemannstraße 1, 56068 Koblenz) statt.

Bei dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken feierte Frau Justizamtfrau Simone Hoffmann am 01.02.2021 ihr 25-jähriges Dienstjubiläum.

Der 2. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hat in dem Strafverfahren gegen den 38-jährigen Gökmen C. (Aktenzeichen: 2 StE 6 OJs 5/20) weitere Fortsetzungstermine wie folgt bestimmt:

Dienstag, 9. Februar 2021, 9.30 Uhr, Donnerstag, 18. Februar 2021, 10.00 Uhr.

Möglicherweise stellt sich dabei der weitere Verfahrensverlauf wie folgt dar:

Der 4. Strafsenat hat in dem Verfahren gegen Lisa R. wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („Islamischer Staat“) (Aktenzeichen: 4 StE 6 OJs 9/19), weitere Fortsetzungstermine wie folgt bestimmt:

Freitag,                     19.02.2021, 9.30 Uhr, Montag,                    01.03.2021, 9.30 Uhr, Dienstag,                  02.03.2021, 9.30 Uhr, Donnerstag,             04.03.2021, 9.00 Uhr, Fr…

Die Vorsitzende des 1. Strafsenats hat im letzten Verhandlungstermin den möglichen weiteren Verfahrensverlauf skizziert. Hiernach könnte es zu einer Abtrennung des Verfahrens betreffend den Angeklagten Eyad A. kommen und im abgetrennten Verfahren sodann wie folgt mit den Schlussvorträgen und einer Urteilverkündung zu rechnen sein:

Der 3. Zivilsenat des Pfälzischen Oberlandesgerichts hat entschieden, dass Betreute, die eine Erbschaft im Rahmen eines sog. "Behindertentestaments" gemacht haben, nicht für Gerichtsgebühren für ihr Betreuungsverfahren heranzuziehen sind.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin den Richter am Amtsgericht Thomas Hölper zum Richter am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde dem Richter am 21. Januar 2021 durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts, Bernhard Thurn, überreicht.

Die Verhandlungstermine in dem Staatsschutzverfahren betreffend die Angeklagten Anwar R. und Eyad A. (Aktenzeichen 1 StE 9/19) finden ab sofort bis auf Weiteres in Saal 120, Gebäude des Oberlandesgerichts Koblenz, Stresemannstraße 1, 56068 Koblenz, statt. Erstmals betroffen ist hiervon der Verhandlungstermin am 27. Januar 2021.

Der Senat hat in dem Verfahren über die bereits mitgeteilten Termine hinaus weitere Verhandlungstermine wie…

Am 2. Februar 2021 findet am Oberlandesgericht Nürnberg ein bundesweiter virtueller Zivilrichtertag statt. Bei dieser Gelegenheit wird eine eigens eingesetzte Arbeitsgruppe zahlreiche Vorschläge zur Modernisierung des Zivilprozesses zur Diskussion stellen. Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürgern den elektronischen Zugang zur Ziviljustiz zu erleichtern und die Effizienz gerichtlicher Verfahren zu erhöhen.

Die Onlineveranstaltung kann im…

Am 2. Februar 2021 findet am Oberlandesgericht Nürnberg ein bundesweiter virtueller Zivilrichtertag statt. Bei dieser Gelegenheit wird eine eigens eingesetzte Arbeitsgruppe zahlreiche Vorschläge zur Modernisierung des Zivilprozesses zur Diskussion stellen. Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürgern den elektronischen Zugang zur Ziviljustiz zu erleichtern und die Effizienz gerichtlicher Verfahren zu erhöhen.