Aktuelles
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Präsident Thurn gratuliert Absolventinnen und Absolventen des Gerichtsvollzieherdienstes zum erfolgreichen Ausbildungsabschluss
WeiterlesenDrei Justizbeamtinnen und -beamte aus der Pfalz haben erfolgreich ihre Ausbildung im Gerichtsvollzieherdienst abgeschlossen. Im Zweibrücker Herzogsschloss überreichte Präsident Bernhard Thurn vom Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken den Absolventinnen und Absolventen ihre Prüfungszeugnisse und gratulierte ihnen zur erworbenen höherwertigen beruflichen Qualifikation.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Der Käufer eines Pkws hat keinen Anspruch auf ein angenehmes Fahrgefühl bei einer Gefahrenbremsung
WeiterlesenDer Käufer eines PKWs kann sich wegen seines persönlichen Empfindens, dass Fahrzeug verhalte sich bei einer Gefahrenbremsung nicht sicher, nicht vom Kaufvertrag lösen und das Fahrzeug zurückgeben.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Christine Schüler zur Richterin am Oberlandesgericht ernannt
WeiterlesenMinisterpräsidentin Malu Dreyer hat auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin die Richterin am Landgericht Christine Schüler zur Richterin am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken ernannt.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzungstermine im Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Prozessbeginn 16. November 2022; Aktenzeichen 4 StE 10/22)
WeiterlesenDie Hauptverhandlung im o.g. Verfahren wird an folgenden Terminen fortgesetzt:
Montag, 12. Juni 2023, 9.30 Uhr – bereits bekanntgegeben –
Dienstag, 13. Juni 2023, 9.30 Uhr – bereits bekanntgegeben –
Montag, 19. Juni 2023, 9.30 Uhr – bereits bekanntgegeben –
Dienstag, 20. Juni 2023, 9.30 Uhr – bereits bekanntgegeben –
Montag, 26. Juni 2023, 9.30 Uhr – bereits bekanntgegeben –
Dienstag, 27. Juni 2023, 9.30 Uhr – bereits…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzungstermine im Staatsschutzverfahren wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit u.a. als mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ (IS)
WeiterlesenDas Staatsschutzverfahren 2 StE 9/22 wird wie folgt fortgesetzt:
Dienstag, 13. Juni 2023, 09.00 Uhr (Plädoyer der Nebenklage)
Mittwoch, 14. Juni 2023, 09.30 Uhr (Plädoyer der Verteidigung)
Mittwoch, 21. Juni 2023, 09.00 Uhr (voraussichtlich Urteilsverkündung)
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken: Amtswechsel des Vizepräsidenten im Sommer 2023 steht bevor
WeiterlesenMinisterpräsidentin Malu Dreyer hat Herrn Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Ernst Friedrich Wilhelm zum Vizepräsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken ernannt.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Beförderungen beim Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken
WeiterlesenBei dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken sind mit Wirkung vom 18.05.2023 14 Beamtinnen und Beamte befördert worden.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzungstermine im Staatsschutzverfahren wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit u.a. als mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ (IS)
WeiterlesenFür das Staatsschutzverfahren 2 StE 9/22 ist ein weiterer Fortsetzungstermin bestimmt worden. Die Hauptverhandlung wird an folgenden Terminen in Saal 10, DG II, fortgesetzt:
Montag, 22. Mai 2023, 9.30 Uhr – bereits bekanntgegeben –
Donnerstag, 25. Mai 2023, 9.30 Uhr – bereits bekanntgegeben –
Dienstag, 13. Juni 2023, 9.00 Uhr – neu –
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzungstermine im Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Prozessbeginn 16. November 2022; Aktenzeichen 4 StE 10/22)
WeiterlesenIn o.g. Verfahren sind weitere Fortsetzungstermine bestimmt worden. Die Hauptverhandlung wird an folgenden Terminen in Saal 120, DG I, fortgesetzt:
Montag, 15. Mai 2023, 9:30 Uhr – bereits bekanntgegeben –
Dienstag, 16. Mai 2023, 9:30 Uhr – bereits bekanntgegeben –
Montag, 22. Mai 2023, 9:30 Uhr – bereits bekanntgegeben –
Dienstag, 23. Mai 2023, 9:30 Uhr – bereits bekanntgegeben –
Montag, 12. Juni…
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Richter am Oberlandesgericht Prof. Dr. Willy Spannowsky auf seinen Antrag hin entlassen
WeiterlesenDer Präsident des Pfälzischen Oberlandesgerichts Bernhard Thurn überreichte Herrn Prof. Dr. Willy Spannowsky die Entlassungsurkunde heute, am 04. Mai 2023, in einer kleinen Feierstunde. Dabei überbrachte er den Dank der rheinland-pfälzischen Landesregierung, dankte Herrn Prof. Dr. Spannowsky auch persönlich für die mit großem Engagement geleisteten treuen Dienste und würdigte ihn als einen überaus geschätzten Kollegen.
