Aktuelles

Ab dem 11. Januar 2023 wird sich eine 37-jährige deutsche Staatsangehörige u.a. wegen des Vorwurfs, als mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ (IS) ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Form der Versklavung eines Menschen begangen zu haben, vor dem 2. Strafsenat – Staatsschutzsenat – des Oberlandesgerichts Koblenz verantworten müssen (Aktenzeichen 2 StE 9/22).

Der…

In der Pressestelle des Oberlandesgerichts Koblenz hat es eine personelle Änderung gegeben. Anstelle der bisherigen Pressereferentin Anne Brodöfel ist neue Ansprechpartnerin für die Medien Frau Richterin am Oberlandesgericht Corinna Diesel.

Sie erreichen die Justizpressestelle wie folgt:

Corinna Diesel, Richterin am Oberlandesgericht Tel.: 0261/102-2547

Email: pressestelle.olg@ko.jm.rlp.de

Petra Wild, Justizbeschäftigte Tel.:…

Das Oberlandesgericht Koblenz hat eine neue Senatsvorsitzende. Auf Vorschlag des Ministers der Justiz Herbert Mertin hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer Richterin am Oberlandesgericht Martina Kohlmeyer zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht Koblenz ernannt. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs übergab Frau Kohlmeyer bereits am 7. Dezember 2022 die Urkunde über die Ernennung mit Wirkung vom 1. Januar 2023…

Der Senat hat in dem Verfahren über die bereits mitgeteilten Termine hinaus (vorerst) weitere Verhandlungstermine wie folgt bestimmt:

Montag, 27. Februar 2023, Dienstag, 28. Februar 2023, Montag, 6. März 2023, Dienstag, 7. März 2023, Montag, 13. März 2023, Dienstag, 14. März 2023, Montag, 20. März 2023, Dienstag, 21. März 2023, Montag, 27. März 2023, Dienstag, 28. März 2023, Montag, 17. April 2023, Dienstag, 18. April 2023.

Die…

Der 2. Familiensenat hat entschieden, dass die strikte Ablehnung der Impfung durch die alleinsorgeberechtigte Kindesmutter einen Sorgerechtsmissbrauch darstellt, der dem Kindeswohl zuwiderläuft und den Teilentzug der elterlichen Sorge in Bezug auf die Befugnis zur Entscheidung über eine Covid-19 Impfung und die Anordnung eines Ergänzungspflegers rechtfertigt.

In der Zeit vom 28. November bis zum 2. Dezember 2022 waren acht junge Juristinnen und Juristen aus Bulgarien, Frankreich, den Niederlanden, Slowenien und Rumänien im Rahmen eines europäischen Austauschprogramms in Koblenz zu Gast. Sie wurden in Kooperation vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, dem Oberlandesgericht Koblenz und der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz betreut.

Der Präsident des Oberlandesgerichts Thomas Henrichs hob…

Das Pfälzische Oberlandesgericht hat die Haftbeschwerde des im Oktober zunächst freigelassenen und im November wieder inhaftierten Angeklagten gegen den Haftbefehl des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) als unbegründet verworfen.

Mit einer Entscheidung des 1. Strafsenats des Pfälzischen Oberlandesgericht im anhängigen Haftbeschwerdeverfahrens betreffend die abermalige Inhaftierung eines zuvor freigelassenen Angeklagten über die Aufrechterhaltung des Haftbefehls ist nicht vor Freitag, den 25. November 2022 zu rechnen.

Nach Abschluss des dreijährigen dualen Studiums feierten am 17. November 2022 198 Absolventinnen und Absolventen der Hochschule für Rechtspflege Schwetzingen ihren Abschluss als Diplom-Rechtspfleger/in (FH) in der Stadthalle Hockenheim.

Der Senat hat in dem Verfahren über die bereits mitgeteilten Termine hinaus (vorerst) weitere Verhandlungstermine wie folgt bestimmt:

Montag, 9. Januar 2023, 9:30 Uhr, Dienstag, 10. Januar 2023, 9:30 Uhr, Montag, 16. Januar 2023, 9:30 Uhr, Dienstag, 17. Januar 2023, 9:30 Uhr, Montag, 23. Januar 2023, 9:30 Uhr, Dienstag, 24. Januar 2023, 9:30 Uhr, Montag, 30. Januar 2023, 9:30 Uhr, Dienstag, 31. Januar 2023, 9:30 Uhr, Montag, 6. Februar…