Aktuelles
- | Amtsgericht Rockenhausen
Termine Schöffengericht Februar 2024
WeiterlesenBitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt. Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.
Mittwoch 07.02.2024 09:00 bis 11:00 Gefährliche Körperverletzung
Mittwoch 14.02.2024 09:00 bis 10:00 Körperverletzung
Mittwoch 14.02.2024 13:00 bis 14:00 Beleidigung
- | Amtsgericht Rockenhausen
Termine Strafrichter Februar 2024
WeiterlesenBitte beachten: Die Termine finden im Sitzungssaal 3 statt. Terminsänderungen oder Terminsabsagen sind -sehr kurzfristig- möglich und können nicht veröffentlicht werden.
Montag 05.02.2024 09:00 bis 11:00 Gefährliche Körperverletzung
Montag 05.02.2024 11:00 bis 11:45 Trunkenheit im Verkehr
Montag 05.02.2024 11:00 bis 12:00 Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
Montag 05.02.2024 13:00 bis 13:45 …
Pressemeldung des Amtsgerichts Idar-Oberstein
WeiterlesenAuszug aus den Hauptverhandlungen Februar 2024 (Stand. 30.01.2024)
- | Oberlandesgericht Koblenz
Späterer Beginn der Hauptverhandlung im Verfahren „Vereinte Patrioten“ am 31. Januar 2024 (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenDer Hauptverhandlungstermin am Mittwoch, 31. Januar 2024, beginnt erst um 11 Uhr. Es wird darum gebeten, die Verlegung der Terminsstunde zu beachten.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Nochmals: Zur Strafbarkeit eines Socialmediaposts zum Muttertag wegen Verwendung eines hakenkreuzähnlichen Symbols
WeiterlesenNach der Zurückverweisung durch das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken im Revisionsverfahren hat das Landgericht Zweibrücken die Angeklagte wieder wegen der Verwendung eines hakenkreuzähnlichen Symbols in einem Socialmediapost zu einer Geldstrafe verurteilt.
Die erneute Revision der Angeklagten gegen dieses Urteil hat keinen Erfolg.
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Keine Auskunftspflicht des Justizministeriums als Aufsichtsbehörde über die Staatsanwaltschaften zur Air Base Ramstein
WeiterlesenPressemitteilung Nr. 1/2024
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Terminhinweis: Steht die Verurteilung in einer Bußgeldsache einer Verurteilung wegen einer Strafsache entgegen?
WeiterlesenDer Strafsenat des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken hat über die Frage zu entscheiden, ob die Verurteilung in einer Bußgeldsache wegen fahrlässigen Überschreitens des Termins zur Vorführung eines Fahrzeuges zur Hauptuntersuchung einer Verurteilung wegen der Straftat des Fahrens ohne Fahrerlaubnis im öffentlichen Straßenverkehr entgegensteht, wenn beide Taten dasselbe Fahrzeug betreffen.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzung der Hauptverhandlung im Verfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenÜber die mit den Pressemitteilungen vom 19. April und 1. Dezember 2023 mitgeteilten Hauptverhandlungstermine hinaus, werden folgende Fortsetzungstermine bekanntgegeben:
Wochentag und Datum
Uhrzeit
Zimmer / Etage / Gebäude
Mittwoch, 10.04.2024
10:00 Uhr
Sitzungssaal 120, 1.OG Stresemannstraße 1, Dienstgebäude I
… Terminvorschau 03/24
WeiterlesenErstinstanzliche Verfahren vor den Strafkammern 3. Kalenderwoche 2024
- | Oberlandesgericht Koblenz
Oberlandesgericht öffnet seine Türen für den Nachwuchs
WeiterlesenDas Oberlandesgericht Koblenz bietet in den Wintersemesterferien 2024 Studierenden der Rechtswissenschaft erstmals vom 4. bis 22. März 2024 die Gelegenheit, im Rahmen einer praktischen Studienzeit in einer Gruppe von höchstens zehn Studierenden Einblicke in die richterliche Tätigkeit an einem Obergericht zu erlangen.
Die Studierenden lernen nicht nur Aufgaben und Organisation des Oberlandesgerichts kennen, sondern sie erhalten auch…