Aktuelles
76. Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs in München
WeiterlesenAm Mittwoch, den 8. Mai 2024 endete die 76. Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten der höchsten Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit in München, an der auch der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs teilgenommen hat.
Pressemitteilung Nr. 06/2024
WeiterlesenB 50 neu zwischen Altrich und Longkamp: Geschwindigkeitsbegrenzung auf 100 km/h rechtmäßig
- | Oberlandesgericht Koblenz
Terminsaufhebung - Zweites Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Saarlouis II)
WeiterlesenDer Hauptverhandlungstermin am Dienstag, den 14. Mai 2024 im o.g. Verfahren ist aufgehoben worden und findet daher nicht statt.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Späterer Beginn der Hauptverhandlung im Verfahren „Vereinte Patrioten“ am 7. Mai 2024 (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenDer Hauptverhandlungstermin am Dienstag, 7. Mai 2024, beginnt erst um 13 Uhr. Es wird darum gebeten, die Verlegung der Terminsstunde zu beachten.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Eine Verurteilung in einer Bußgeldsache steht einer Verurteilung wegen einer Strafsache nicht entgegen.
WeiterlesenDas Pfälzische Oberlandesgerichts entschied, dass die Verurteilung in einer Bußgeldsache wegen fahrlässigen Überschreitens des Termins zur Vorführung eines Fahrzeuges zur Hauptuntersuchung einer Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis im öffentlichen Straßenverkehr nicht entgegensteht, auch wenn beide Taten zeitgleich verwirklicht werden und dasselbe Fahrzeug betreffen.
Verfahren in der 19. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 19. Kalenderwoche (Stand 03.05.2024)
- | Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Junge Juristinnen und Juristen beginnen ihren Referendardienst bei dem Landgericht Frankenthal (Pfalz)
WeiterlesenBei dem Landgericht Frankenthal (Pfalz) haben heute 19 Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare ihren juristischen Vorbereitungsdienst angetreten.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Sebastian Keiper als Richter am Oberlandesgericht an das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken versetzt
WeiterlesenMinisterpräsidentin Malu Dreyer hat auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin Richter am Amtsgericht – als der ständige Vertreter einer Direktorin – Sebastian Keiper bei dem Amtsgericht Landau in der Pfalz als Richter am Oberlandesgericht an das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken versetzt. Die Versetzungsurkunde wurde dem Richter heute, dem 30. April 2024, durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Junge Richterinnen und Richter schreiben Zukunft – Bundesweiter Austausch in der Justizakademie Recklinghausen
WeiterlesenUnter dem Titel „Zukunft der Justiz – Justiz der Zukunft“ trafen sich erstmalig rund 160 junge Richterinnen und Richter zu einem bundesweiten Austausch mit Gerichtsleitungen der obersten Zivil- und Strafgerichte. Zu der zweitägigen Veranstaltung am Montag und Dienstag dieser Woche hatten die vier Oberlandesgerichte Braunschweig, Celle, Hamm und Koblenz in die Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen nach Recklinghausen eingeladen.…
Amtsgericht Speyer: Pressemitteilung Mai 2024
WeiterlesenSchöffen- und Jugendschöffensachen
beim Amtsgerichts Speyer
im Mai 2024
