Aktuelles
- | Oberlandesgericht Koblenz
Informationen zum Staatsschutzverfahren gegen einen mutmaßlichen Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes anlässlich der bevorstehenden Plädoyers der Verteidigung
Weiterlesen(Prozessbeginn 23. April 2020; Aktenzeichen 1 StE 9/19)
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Während der Verbüßung einer Freiheitsstrafe durch einen Ehegatten ist eine Trennung im familienrechtlichen Sinne erst dann anzunehmen, wenn der Trennungswille eines Ehegatten für den anderen Ehegatten erkennbar wird.
WeiterlesenDie von der Ehefrau mitgetragene Erwerbslosigkeit des Ehemannes rechtfertigt regelmäßig nicht den Wegfall des Versorgungsausgleiches.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Einladung zum Pressetermin nach der Urteilsverkündung im Staatsschutzverfahren gegen einen mutmaßlichen Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes
Weiterlesen(Prozessbeginn 23. April 2020; Aktenzeichen 1 StE 9/19)
- | Oberlandesgericht Koblenz
Aufhebung Verhandlungstermin - Staatsschutzverfahren gegen einen mutmaßlichen Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes (Prozessbeginn 23. April 2020; Aktenzeichen 1 StE 9/19)
WeiterlesenDer Senat hat die Verhandlungstermine vom 16. und 22. Dezember 2021 aufgehoben.
Der nächste Fortsetzungstermin findet am 6. Januar 2022 statt.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Aufhebung Verhandlungstermin - Staatsschutzverfahren gegen einen mutmaßlichen Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes (Prozessbeginn 23. April 2020; Aktenzeichen 1 StE 9/19)
WeiterlesenDer Senat hat den Verhandlungstermin vom 9. Dezember 2021 aufgehoben.
- | Oberlandesgericht Koblenz
75 Jahre Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft Koblenz
WeiterlesenFeierstunde mit Präsentation der Jubiläumsschrift am 13. Dezember 2021 um 11:30 Uhr – Einladung an Medienvertreter
- | Oberlandesgericht Koblenz
Plädoyers im Staatsschutzverfahren gegen einen mutmaßlichen Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes (Prozessbeginn 23. April 2020; Aktenzeichen 1 StE 9/19)
WeiterlesenIn dem Staatsschutzverfahren gegen einen mutmaßlichen Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes wird morgen der Beginn der Plädoyers erwartet. Der Senat hat die Beweisaufnahme heute geschlossen.
Das erste Plädoyer wird morgen der Vertreter des Generalbundesanwalts vortragen. An den nachfolgenden Verhandlungstagen werden sich die Plädoyers von Nebenklagevertretern, Nebenklägern und der Verteidigung anschließen.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Verlorener Adelstitel kann nicht im Rahmen einer Berichtigung im Geburtenregister zurückerlangt werden
WeiterlesenEinen Adelstitel, den eine rheinländische Adelsfamilie infolge der Französischen Revolution verloren hatte, kann ein Nachfahre nicht im Rahmen einer Berichtigung seines Geburtenregisters zurückerlangen.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Koblenzer Justiz zum siebten Mal deutscher Gastgeber im europäischen Austauschprogramm für junge Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
WeiterlesenEinblicke in Strukturen und Verfahrensweisen der deutschen Justiz für junge Juristen aus fünf europäischen Ländern - besondere Bedeutung für das gegenseitige Rechtsverständnis
- | Oberlandesgericht Koblenz
Aufhebung Verhandlungstermin - Staatsschutzverfahren gegen einen mutmaßlichen Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes (Prozessbeginn 23. April 2020; Aktenzeichen 1 StE 9/19)
WeiterlesenDer Senat hat den Verhandlungstermin vom 10. November 2021 aufgehoben.
